Politik

Wo die Wirtschaft boomt Steinmeier im Nord-Irak

Am zweiten und abschließenden Tag seiner Irak-Reise hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) die Kurdengebiete im Norden des Landes besucht. Bei der Eröffnung eines deutschen Generalkonsulats in Erbil sicherte Steinmeier die Unterstützung der Bundesregierung für den irakischen Wiederaufbau zu. Die Reise war der erste Besuch eines deutschen Außenministers im Irak seit 22 Jahren.

"Wir wollen von deutscher Seite beim Wiederaufbau helfen", sagte Steinmeier, der von deutschen Wirtschaftsvertretern begleitet wurde, nach Angaben des Auswärtigen Amtes. "Wir wollen zeigen, dass wir wirtschaftlich zur Verfügung stehen, wenn deutsche Unternehmen hier investieren." Mit der Eröffnung des Generalkonsulats zeige Deutschland seinen "Respekt vor der Leistung des irakischen Volkes und der irakischen Regierung", die in den vergangenen Jahren den Weg zur Versöhnung gegangen seien. "Ich bin mir sicher, dass die Menschen im Irak Gewalt und Hass hinter sich lassen und an einer gemeinsamen Zukunft ihres Landes bauen wollen." Der Minister führte zahlreiche politische Gespräche und besuchte eine Schule, an der Deutsch unterrichtet wird.

Prosperierender Norden

Die Kurdengebiete im Norden gelten nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes als "recht sicher und prosperierend", doch hemme auch hier "die Korruption deutsche Exporte".

Steinmeier war am Dienstag zu seinem nicht angekündigten Besuch in Bagdad eingetroffen. Er kam unter anderem mit Präsident Dschalal Talabani und Ministerpräsident Nuri el Maliki zusammen. Mit seiner Reise leitete Steinmeier eine Wende in der deutschen Politik gegenüber dem Irak ein, dessen Wirtschaft und Infrastruktur nach der Gewaltherrschaft Saddam Husseins und der US-Invasion von 2003 am Boden liegen. Den US-Einmarsch im Irak hatte die damalige rot-grüne Bundesregierung abgelehnt, wodurch die deutschen Beziehungen zu den USA stark belastet wurden.

Quelle: ntv.de