Der russische Präsident Wladimir Putin hat den überraschend zum Regierungschef berufenen Viktor Subkow als Kandidaten für seine Nachfolge ins Spiel gebracht. Subkow, der ein Antreten nicht ausgeschlossen hat, sei einer von mindestens fünf möglichen Bewerbern, sagte Putin. Putin selbst schließt offenbar nicht aus, möglicherweise 2012 wieder als Präsident kandidieren.

Putin verwies im Fernsehen auf Äußerung Subkows, eventuell für das Präsidentenamt zu kandidieren. "Das war eine besonnene und abgewogene Antwort", sagte der Staatschef über seinen alten Vertrauten noch aus St. Petersburger Tagen. Der neue Regierungschef müsse sich aber noch bewähren und die Parlamentswahl im Dezember überstehen. "Danach sehen wir weiter", sagte Putin, der nach zwei Amtszeiten bei der im März 2008 anstehenden Präsidentenwahl nicht wieder antreten darf, aber 2012 wieder kandidieren könnte.

Putin verschwindet nicht

"Er schließt nicht aus, dass er versuchen könnte, ins Präsidentenamt zurückzukehren", zitierte der Experte Ariel Cohen von der Heritage Foundation aus den USA den Präsidenten. Putin wolle nach dem Ausscheiden aus dem Amt im kommenden Jahr auch weiter politisch Einfluss nehmen. "Er hat nicht die Absicht, im Nebel zu verschwinden", sagte Cohen der Nachrichtenagentur Reuters.

Politik der Stärke angekündigt

Der neue Ministerpräsident kündigte im Parlament eine Politik der Stärke an. Er werde das Militär fördern und dafür sorgen, dass Russland größere Gewinne mit Gas und Öl erwirtschafte, sagte der bisherige Leiter der Behörde für Finanzkontrolle, der am Wochenende 66 Jahre alt wird. Als Priorität nannte Subkow eine Erholung der einst mächtigen Rüstungsindustrie, die zu lange unter Vernachlässigung und Steuerkürzungen gelitten habe. Unter Putin ist der Militäretat seit 2001 jährlich um rund 30 Prozent gestiegen. Kürzlich testete die Armee neue Waffen, wie die angeblich größte Vakuumbombe der Welt.

Russland müsse zudem höhere Erträge aus seinen Bodenschätzen erzielen, sagte Subkow. "Russisches Öl und Gas, Holz, Fischbestände und andere natürliche Reichtümer sollten größere Gewinne erbringen." Der ehemalige Chef der Finanzaufsicht versprach zudem eine Reduzierung der Inflation und einen entschlossenen Kampf gegen die Korruption, für den er eine eigene Arbeitsgruppe berufen will.

Der bis zu seiner Nominierung durch Putin weithin unbekannte Finanzexperte Subkow erhielt im Parlament 381 Stimmen. 47 Abgeordnete votierten gegen ihn, acht enthielten sich. Lediglich die Kommunistische Partei stimmte gegen ihn. Subkow gilt als loyaler Gefolgsmann Putins. Er sei ein "echter Profi und glänzender Verwalter", lobte der Kremlchef. Der Regierungschef hat nun eine Woche Zeit, um eine Kabinettsliste vorzulegen. Vor der Duma kündigte Subkow bereits eine Kabinettsumbildung an. Neben dem unpopulären Gesundheitsminister Michail Surabow scheint auch der reformorientierte Wirtschaftsminister German Gref ausgewechselt zu werden. Investoren und Finanzmärkte warteten mit Spannung auf eine Entscheidung über Finanzminister Alexej Kudrin, der den russischen Haushalt wieder in Ordnung gebracht hat. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte Subkow in einem Glückwunschschreiben auf, die Reformbemühungen mit Nachdruck fortzusetzen.

"Mehr Machtspiele"

Die Osteuropaexpertin Iris Kempe vom Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) hält es für möglich, dass Putin mit der Ernennung Subkows einen "schwachen, politisch nicht profilierten Vertrauten" zum Premierminister ernannt hat, um weiterhin seine starke Rolle zu behalten. Zugleich warnt sie vor voreiligen Schlussfolgerungen, dass Subkow definitiv der nächste Präsident nach den Wahlen im März 2008 wird. "Dagegen sprechen zwei Argumente: Bis zu den Präsidentschaftswahlen im März 2008 ist es in russischen Dimensionen noch zu lange hin, und Putin hätte sich dann relativ früh selbst entmachtet. Auch das wäre strategisch unklug", sagte Kempe gegenüber n-tv.de.

Dem Westen empfahl Kempe gegenüber Russland mehr auf punktuelle Kooperation zu setzen. Dabei sprach sie sich für eine gemeinsame europäische Russlandpolitik aus. So lasse sich verhindern, dass Russland die einzelnen Staaten gegeneinander ausspiele. Im Gegensatz zum Kalten Krieg sei Russland unter Putin ein unzuverlässigerer Partner. "Die Machtspiele sind heute viel größer geworden", so Kempe weiter.