Strobl übernimmt Parteivorsitz Südwest-CDU stellt sich neu auf
21.04.2011, 14:44 UhrNach Jahrzehnten in der Regierung geht die CDU in Baden-Württemberg in die Opposition. Dazu stellt sie sich mit einer Doppelspitze neu auf. Während Hauk die Fraktion im Landtag führen wird, übernimmt der Bundestagsabgeordnete Strobl den Parteivorsitz. Der scheidende Ministerpräsident Mappus zieht sich derweil aus der Politik zurück.
Die CDU Baden-Württemberg will sich nach der Niederlage bei der Landtagswahl mit einer Doppelspitze in der Opposition neu aufstellen. Neben dem Fraktionsvorsitzenden Peter Hauk solle der Vorsitzende der baden-württembergischen Landesgruppe im Bundestag, Thomas Strobl, den Parteivorsitz übernehmen, sagte der scheidende Parteichef Stefan Mappus.
Strobl habe als Generalsekretär eine "exzellente Arbeit" geleistet und könne nicht als Einziger für die Wahlniederlage verantwortlich gemacht werden, sagte der abgewählte Ministerpräsident. "Wir sind im Doppelpack besser", sagte Strobl.
Zuhören, Ernstnehmen, Zusammenführen
Die CDU war am 27. März als Regierungspartei abgewählt worden. "Das ist ein Kulturschock für eine Partei, die 58 Jahre auf Regieren getrimmt war", sagte Strobl. Deshalb gelte nun sein Motto: Zuhören, Ernstnehmen, Zusammenführen. Er kündigte an, er wolle gemeinsam mit den Mitgliedern ein neues Profil für die CDU als Oppositionspartei erarbeiten. Der 51-jährige Bundestagsabgeordnete und Rechtsanwalt ist mit der Tochter von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble verheiratet. Bislang war er auch Generalsekretär der Landespartei.
Nach einer nichtöffentlichen Basiskonferenz am Mittwochabend in Sindelfingen hatte sich das CDU-Präsidium auf Strobl geeinigt, obwohl einige Mitglieder Strobl sogar zum Rücktritt aufgefordert hatten, weil er als Generalsekretär die historische Wahlniederlage mit zu verantworten habe. Hauk hatte auf eine Gegenkandidatur verzichtet. "Ruhe wäre ganz falsch. Wir brauchen einen Prozess der offenen und lebendigen Debatte", sagte Strobl. Ein erster Schritt sei, den für den 7. Mai angesetzten Parteitag auf kurz vor die Sommerpause zu verschieben. Davor gebe es vier Regionalkonferenzen.
"Ich will keine herausgehobene Position"
Mappus sagte, er sehe seine Zukunft nicht primär in der Politik. "Ich gehe nicht davon aus, dass ich 20 Jahre unter dem Buchstaben M auf den hinteren Bänken im Landtag sitze", sagte der scheidende Regierungschef. Auch seine Vorgänger im Amt des Ministerpräsidenten hätten sich nach ihrem Rückzug aus der Staatskanzlei eine neue Aufgabe gesucht. "Genau das habe ich auch vor." Auch in der CDU will sich Mappus künftig zurücknehmen. "Ich will keine herausgehobene Position."
Wo genau er seine berufliche Zukunft sieht, wollte Mappus nicht sagen. Der CDU-Politiker ist Diplom-Ökonom und hatte eine Zeitlang für Siemens Telefone vertrieben. Das Arbeitsverhältnis ruht nach Angaben auf seiner Internetseite ohne Bezahlung.
Mappus war 1996 erstmals in den Landtag gewählt worden. Bereits zwei Jahre später wurde er vom damaligen Ministerpräsidenten Erwin Teufel zum Staatssekretär im Umweltministerium berufen. Nach einem Jahr als Umweltminister war er zwischen 2005 und 2010 Vorsitzender der Landtagsfraktion. Dann wurde er Nachfolger von Ministerpräsident Günther Oettinger.
Quelle: ntv.de, rts/dpa