Zwischen Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping und Finanzminister Hans Eichel zeichnet sich offenbar ein neuer Streit über den Wehretat ab. Das Verteidigungsministerium spricht in einem "Geheimbericht" von "eingeschränkter Einsatzfähigkeit".

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Detlef Puhl, bestätigte am Montag in Berlin, das betreffe etwa die Instandhaltung schweren Geräts. Für im Ausland stationierte Truppen treffe dies allerdings nicht zu.

Ein Sprecher des Finanzministeriums erklärte hingegen, von einem "klassischen Haushaltsrisiko" könne nicht gesprochen werden, da die Bundeswehr ihren Etat mit Effizientsgewinnen aufstocken könne.

Puhl sabte ebenso wie der Sprecher des Finanzministeriums, Jörg Müller, dass die Frage nach einer Etat-Aufstockung erst geklärt werden könne, wenn die Ausgaben dieses Jahre transparent seien. Die Haushaltsgespräche hätten eben erst begonnen. Insgesamt sei die Finanzmisere bekannt und Scharping bemühe sich, die Defizite abzubauen.

Regierungssprecher Bela Anda bestätigte zudem, dass der Nationale Verteidigungsrat am vergangenen Freitag zusammengekommen sei. Dabei sei um eine neue Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik und um das dramatische Finanzloch bei der Bundeswehr gegangen. Zu den Inhalten sagte Anda nichts.