Kommunalwahlen in Italien Test für Berlusconi
26.05.2002, 08:30 UhrIn einigen Regionen Italiens sind am Sonntag zweitägige Kommunal- und Provinzwahlen abgehalten worden. Sie gelten als ein erster Test für die seit fast einem Jahr amtierende Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi.
Mehr als zwölf Millionen Menschen sind zu den Urnen gerufen, das entspricht etwa einem Viertel der gesamten Wählerschaft. Italienische TV-Sender berichteten von einer regen Wahlbeteiligung. Am Montag kann noch bis 15.00 Uhr gewählt werden. Erste Ergebnisse werden unmittelbar danach erwartet.
In fast 1000 Kommunen werden die Gemeindeparlamente erneuert. Allerdings sind bis auf Genua, Verona und Parma keine Großstädte darunter. Außerdem werden zehn Provinzvertretungen neu bestimmt. Die Bürgermeister werden direkt gewählt. In den Gemeinden mit mehr als 15.000 Einwohnern, in denen kein Bürgermeister-Kandidat die absolute Mehrheit erringen kann, finden in zwei Wochen Stichwahlen statt.
Es handelt sich um den wichtigsten Urnengang seit den Parlamentswahlen im Mai des Vorjahres, als das Mitte-Rechts-Bündnis unter der Führung Berlusconis eine klare absolute Mehrheit bei den Parlamentswahlen errungen hatte. Die Mitte-Links-Opposition erhofft sich von den Kommunalwahlen ein Protestsignal der Bürger. Sie wirft Berlusconi vor, wichtige Wahlversprechen wie Steuersenkungen nicht umgesetzt zu haben und den sozialen Frieden zu gefährden.
Quelle: ntv.de