Weil die die Rückkehr des im Exil lebenden Ex-Regierungschefs verhindern wollen, haben 2000 Thailänder vor dem Parlament in Bangkok demonstriert. Sie hinderten die Abgeordneten daran, das Gebäude zu betreten, damit die nicht über ein umstrittenes Gesetz abstimmen können.

Politik 05.08.11

Schwester von Milliardär Thaksin Eine Frau regiert Thailand

Aus Protest gegen die geplante Debatte über ein umstrittenes Versöhnungsgesetz in Thailand haben etwa 2000 Demonstranten das Parlament blockiert. Die Regierungsgegner argwöhnen, dass mit dem Gesetz die Rückkehr des 2006 gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra aus dem Exil vorbereitet werden soll. Thaksin war zu zwei Jahren Haft wegen Amtsmissbrauchs verurteilt worden. Die Regierung unter der Führung seiner   hat aus ihrem Wunsch einer Amnestie für Thaksin nie ein Hehl gemacht.

Die Demonstranten in gelben T-Shirts blockierten die Zufahrt zu dem Gebäude in Bangkok und verwehrten den Parlamentariern damit den Zutritt. Sie wollen verhindern, dass die Thaksin-freundliche Regierung ein Gesetz verabschiedet, das Thaksin die Gefängnisstrafe erlässt.

Die sogenannten Gelbhemden des Oppositionsbündnisses PAD hatten schon 2006 mit Massenprotesten gegen Thaksin Stimmung gemacht. Sie warfen ihm Vetternwirtschaft und Korruption vor. Ein Jahr nach dem Militärputsch wählten die Thailänder 2007 aber wieder eine Thaksin-freundliche Regierung.

Die Gelbhemden protestierten erneut und besetzten 2008 monatelang das Parlament. Ihre Demonstrationen gipfelten in der Besetzung des Flughafens, der tagelang gesperrt war. Ein Gericht enthob kurz darauf den Thaksin-nahen Regierungschef unter fadenscheinigen Gründen des Amtes. Durch den Seitenwechsel einiger Parlamentarier kam eine PAD-freundliche Regierung an die Macht, die aber 2011 an der Wahlurne gegen Thaksins Schwester deutlich verlor.