Schlag gegen die Meinungsfreiheit Thailand verurteilt Webmasterin
30.05.2012, 12:45 Uhr
Chiranuch Premchaiporn hatte damit gerechnet, verurteilt zu werden.
(Foto: REUTERS)
Eine Thailänderin wird verurteilt, weil auf ihrer Website ein Leserkommentar erschienen ist, im dem Kritik an der Monarchie geäußert wird. Menschenrechtsorganisationen prangern die Entscheidung als Unterdrückung der freien Rede an.
Die Mitgründerin eines alternativen Nachrichtenportals in Thailand ist wegen eines monarchiekritischen Kommentars auf der Website zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Vom Vorwurf der Majestätsbeleidigung wurde Chiranuch Premchaiporn freigesprochen. Es gebe keinen Hinweis, dass die Journalisten den Kommentar selbst geschrieben habe, urteilten die Richter. Sie habe als verantwortliche Webmasterin den Eintrag aber nicht schnell genug gelöscht.
"Das Urteil entspricht meinen Erwartungen", sagte Chiranuch. Human Rights Watch verurteilte die Haftstrafe. Damit trage die Regierung zu einem "Klima der Angst und Selbstzensur" in den thailändischen Medien bei. Der Fall hat international Aufmerksamkeit erregt. Vertreter von Botschaften und Menschenrechtsorganisationen verfolgten den Prozess teilweise im Gerichtssaal.
Majestätsbeleidigung wird in Thailand drakonisch bestraft. Politiker und Aktivisten missbrauchen das Gesetz nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen aber seit Beginn der tiefen politischen Zerwürfnisse 2006, um sich gegenseitig anzuschwärzen. "Die Managerin einer Webseite zu verurteilen zeigt, wie weit die thailändischen Behörden gehen, um freie Meinungsäußerung zu unterdrücken", sagte der Asiendirektor von Human Rights Watch, Brad Adams.
Quelle: ntv.de, dpa