Neuer Name in Brombeer-Koalition Thüringer BSW-Fraktion zerfällt - Ex-Mitglieder formieren sich neu
ntv bei Google bevorzugenDas BSW ist seit 2024 Teil der Brombeer-Koalition von Thüringens CDU-Ministerpräsident Voigt. Nach einem Zerwürfnis mit der Bundespartei gehören die meisten Abgeordneten nun einer neuen Partei an - und bilden unter diesem Namen nun eine neue Fraktion. An der Unterstützung für Voigt ändert das nichts.
Nach dem Parteiaustritt der meisten ihrer Mitglieder will sich die Thüringer BSW-Landtagsfraktion auflösen - und den Weg für eine Neugründung frei machen. Für die neue Fraktion wurde im Eilverfahren von Ex-BSWlern eine neue Partei mit dem Namen Thüringen.Gerecht gegründet mit Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf an der Spitze. Die neue Fraktion, die an diesem Mittwoch gegründet werden soll, werde voraussichtlich den Namen der neuen Partei tragen, erklärten Vertreter der bisherigen BSW-Fraktion.
Der Noch-BSW-Fraktion gehören derzeit zwölf Abgeordnete an, von denen nach den Austritten in der vergangenen Woche aber nur noch zwei Mitglieder der namensgebenden Partei sind. Der Status der Noch-Fraktion des BSW gilt daher als rechtlich unsicher.
Wolf, die bis zu ihrem Austritt am Freitag BSW-Landesvorsitzende war, will die Regierungsfähigkeit der abtrünnigen BSWler erhalten. "Für eine neue Fraktion braucht es eine neue Partei", so ihr Credo. Es gehe darum, Unklarheiten und Unsicherheiten wie nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt in Thüringen zu verhindern, sagte sie: "Wir sorgen für Verlässlichkeit und Stabilität."
Die Parteigründung am Sonntag kam nach eigenen Angaben sogar für Mitglieder der bisherigen Führungsmannschaft überraschend. Es sei darum gegangen, schnell rechtliche Klarheit zu schaffen, sagte einer der Gründer. "Wir wollen auf Nummer sicher gehen." Die ausgetretenen BSWler um Wolf hatten angekündigt, weiter die Regierung von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt zu stützen.
AfD zweifelt Fraktionsstatus an
Seit Ende 2024 regiert in Thüringen die einzige Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD in Deutschland. Sie geriet mit dem Zerfall des BSW und damit einem der drei Regierungspartner in eine Krise. Für Regierungschef Voigt kann die Gründung von Thüringen.Gerecht für "Klarheit und geordnete Verhältnisse" sorgen.
Aus Kreisen der neuen Partei hieß es, neue juristische Bewertungen hätten für die Gründung im Eiltempo und die Entscheidung der Noch-Fraktion gesprochen. Die AfD-Fraktion hatte am Wochenende mit Verweis auf die Landesverfassung die Aufhebung des Fraktionsstatus des BSW sowie die Einstellung der Fraktionsfinanzierung gefordert. Außerdem ist in dieser Woche von Mittwoch an eine dreitägige Landtagssitzung in Thüringen geplant, bei der sich ebenfalls die Frage nach dem Status der BSW-Fraktion stellt.
Am Freitag hatten neun weitere Landtagsabgeordnete, die der BSW-Fraktion angehören, der Partei den Rücken gekehrt. Ein weiterer Abgeordneter hatte die Partei bereits einige Tage zuvor verlassen, war aber in der Fraktion geblieben. Drei weitere Abgeordnete verließen sowohl das BSW als auch die Fraktion und wollen eine eigene parlamentarische Gruppe bilden. Der Thüringer BSW-Fraktion gehörten vor dem Zerfall, der Folge eines Zerwürfnisses mit dem Bundesvorstand und Parteigründerin Sahra Wagenknecht ist, 15 Abgeordnete an.