Politik

Regierungschefin in Kiew Timoschenko nominiert

Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat die prowestliche Politikerin Julia Timoschenko offiziell als Regierungschefin nominiert. Das meldete die ukrainische Agentur Interfax unter Berufung auf einen Brief des Präsidenten an das Parlament in Kiew. Zuvor hatte der neue Parlamentspräsident Arseni Jazenjuk dem Präsidenten die Kandidatur vorgeschlagen.

Die Koalition Timoschenkos und des Bündnisses Unsere Ukraine von Juschtschenko sicherte sich bei der vorgezogenen Parlamentswahl Ende September eine knappe Mehrheit von 228 der 450 Abgeordneten. Das Bündnis gilt allerdings als zerbrechlich und muss bei der Wahl der Regierungschefin um die Stimmen einzelner Abgeordneter fürchten. Für sich alleine genommen war die pro-russische Partei des bisherigen Regierungschefs Viktor Janukowitsch jedoch die stärkste Kraft bei der Wahl.

Die Wahl von Jazenjuk in dieser Woche galt als erster Stimmungstest für die Abstimmung über Timoschenko. Der frühere Außenminister hatte 227 Stimmen erhalten. Der bisherige Regierungschef Viktor Janukowitsch äußerte angesichts der knappen Mehrheit Zweifel, dass die neue orangene Regierungskoalition "effektiv arbeiten" werde. Timoschenko hatte bereits nach der "Orangenen Revolution" 2004 vorübergehend die Regierung geführt. Wenig später hatten sich die Parteien jedoch entzweit, und Juschtschenko hatte die Regierungschefin entlassen. Timoschenko will wie Juschtschenko die Ukraine näher an den Westen heranführen. Ziel ist die Aufnahme in Europäische Union und NATO.

Quelle: ntv.de

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