Politik

Wegen Mohammed-Karikaturen Türkei gegen Rasmussen

Die Türkei hat offenbar doch weiter massive Bedenken gegen den dänischen Regierungschef Anders Fogh Rasmussen als künftigem NATO-Generalsekretär. Nach Kopenhagener Rundfunkangaben am Samstagmorgen hat der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan diese Bedenken in einem Telefonat persönlich mitgeteilt. Er widersprach damit indirekt Staatspräsident Abdullah Gül, der den Dänen am Vortag in Brüssel uneingeschränkt gelobt hatte.

Erdogan erklärte in einem Interview mit dem TV-Sender NTV, es gebe "erhebliche Irritation in islamischen Ländern" wegen Rasmussens Rolle nach Veröffentlichung der umstrittenen dänischen Mohammed-Karikaturen. Aus diesen Ländern erhalte die Türkei die Aufforderung, ihr Veto gegen die Ernennung Rasmussens zum zivilen NATO-Chef einzulegen.

Außerdem sei Dänemarks Regierung nicht der türkischen Aufforderung nach Schließung des kurdischen Sender Roj TV in Kopenhagen nachgekommen. Erdogan sagte für seine islamische Partei AKP: "Sie hat Prinzipien, denen ich nicht zuwiderhandeln kann."

Merkel für neues NATO-Konzept

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftigte indes ihre Unterstützung für ein neues strategisches Konzept des Verteidigungsbündnisses NATO. "Die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts sind andere als die des 20. Jahrhunderts. Wir haben neue Bedrohungen zu bekämpfen", sagte Merkel in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. Als Beispiele nannte sie den Terrorismus sowie die Folgen des Klimawandels und anderer Naturkatastrophen. Deutschland befürworte deshalb ein Konzept der vernetzten Sicherheit. "Das heißt, die NATO muss daran arbeiten, mit anderen internationalen Organisationen ein gemeinsames Vorgehen abzustimmen", erklärt Merkel.

Ein zentraler Punkt der Beratungen beim NATO-Gipfel am Freitag und Samstag in Baden-Baden, Kehl und Straßburg werde das Vorgehen in Afghanistan sein. Merkel: "Wir freuen uns, gemeinsam mit dem neuen amerikanischen Präsidenten Barack Obama diese Bündnisverpflichtung zu diskutieren. Wir wollen diesen Einsatz erfolgreich gestalten, das heißt, dass Afghanistan seine Sicherheit wieder aus eigener Kraft leisten kann."

Insbesondere bei der Ausbildung von Soldaten und Polizisten seien "qualitativ noch mehr Anstrengungen" notwendig. Deutschland sei bereit, seinen Beitrag dazu zu leisten, "genauso wie wir unsere Pflicht im Rahmen des Bündnisses im Norden Afghanistans in umfassendem Sinne und auf der Grundlage des Konzepts der vernetzten Sicherheit leisten", betonte Merkel.

Quelle: ntv.de

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