Verdächtige sollen gestrichen werden UN wollen Terrorliste kürzen
03.08.2010, 08:51 UhrSeit 1999 führen die Vereinten Nationen eine Schwarze Liste mit mutmaßlichen Unterstützern von Terrororganisationen. Ein UN-Ausschuss will nun allerdings 45 Personen und Unternehmen von der Liste streichen. Afghanistans Präsident Karsai hatte das Vorhaben angeschoben - als Zeichen der Versöhnung.
Ein Ausschuss der Vereinten Nationen will 45 Einzelpersonen und Unternehmen, die Verbindungen zum Terrornetzwerk Al-Kaida oder zu den radikalislamischen Taliban unterhalten sollen, von einer Schwarzen Liste streichen. Das Gremium unter dem Vorsitz des Österreichers Thomas Mayr-Harting schlug nach einer 18 Monate langen Prüfung von 488 Namen vor, zehn Taliban sowie 14 weitere Menschen und 21 juristische Personen, die Kontakt zur Al-Kaida haben sollen, von der Liste zu nehmen. Die gegen sie verhängten Sanktionen sollen damit aufgehoben werden.
Der UN-Sicherheitsrat hatte im Oktober 1999 mit der Resolution 1267 die Schwarze Liste erstellt, um die Strafmaßnahmen gegen das damals noch von den Taliban kontrollierte Afghanistan zu überwachen. Der Resolution zufolge müssen die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen Reiseverbote und Waffenembargos gegen die dort aufgeführten Personen verhängen und deren Konten einfrieren. Damit die nun von dem UN-Ausschuss vorgeschlagenen Namen tatsächlich von der Liste genommen werden, müssen alle 15 Mitglieder des Sicherheitsrats zustimmen.
Karsai strebt Aussöhnung an
Von den zehn Taliban-Kämpfern, die nun von den Sanktionen befreit werden sollen, wurden in der vergangenen Woche einige namentlich bekannt. Zwei von ihnen sind bereits verstorben. Bei zwei weiteren handelt es sich um den früheren afghanischen UN-Gesandten Abdul Hakim Mudschahid Mohammed Awrang und Abdul Salam Sajef, den Autor des Buchs "Mein Leben mit den Taliban".
Afghanistans Präsident Hamid Karsai hatte den UN-Sicherheitsrat darum gebeten, einige Taliban von der Liste zu nehmen, die keine Verbindungen zu Al-Kaida unterhalten. Karsais Regierung strebt eine Aussöhnung mit gemäßigten Taliban an, die der Gewalt abschwören und sich zur afghanischen Verfassung bekennen.
Zardari: Krieg gegen Taliban verloren
Die USA und ihre Verbündeten in Afghanistan werden nach Einschätzung des pakistanischen Staatschefs Asif Ali Zardari die radikalen Islamisten am Hindukusch nicht besiegen können. "Die internationale Gemeinschaft, zu der Pakistan gehört, verliert gerade den Krieg gegen die Taliban", sagte Zardari der französischen Tageszeitung "Le Monde". "Das liegt vor allem daran, dass wir den Kampf um die Herzen und um die Köpfe verloren haben." Die von den Vereinigten Staaten und der NATO geführten Streitkräfte hätten die Lage in Afghanistan "unterschätzt", sagte Zardari, der zu einem zweitägigen Besuch in Frankreich war und von dort nach Großbritannien weiterreisen wollte.
Quelle: ntv.de, AFP