Außenministertreffen in Wien USA und Russland sprechen über Syrien
21.10.2015, 18:05 Uhr
US-Außenminister John Kerry (l.) mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lavrov, hier bei einem Treffen in der Schweiz.
(Foto: picture alliance / dpa)
Erst besucht der syrische Präsident Assad überraschend Russland. Jetzt kündigt Moskau ein Außenministertreffen zur Syrienkrise schon an diesem Freitag an. An dem Treffen in Wien sollen sich auch wichtige Regionalmächte beteiligen.
Die Außenminister Russlands, der USA, Saudi-Arabiens und der Türkei wollen am Freitag in Wien die Lage in Syrien erörtern. Über die Vorbereitungen des Treffens habe der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Telefonat mit seinem US-Kollegen John Kerry gesprochen, hieß es in einer Erklärung des russischen Außenministeriums. Zu dem Treffen werden demnach auch die Außenminister der Türkei, Feridun Sinirlioglu, und Saudi-Arabiens, Adel al-Dschubeir, erwartet.
Das Telefonat kam den Angaben zufolge auf Initiative der USA zustande. Lawrow habe vorgeschlagen, am selben Tag in Wien ein Treffen des Nahost-Quartetts aus USA, UNO, EU und Russland abzuhalten. Die Notwendigkeit eines solchen Treffens ergebe sich aus den "äußerst gespannten Beziehungen" zwischen Israel und den Palästinensern, insbesondere in Jerusalem.
Erdogan warnt vor "neuer Flüchtlingswelle"
Der russische Präsident Wladimir Putin unterrichtete unterdessen seinen türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan über sein Treffen mit dem syrischen Staatschef Baschar al-Assad in Moskau. Wie der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow russischen Nachrichtenagenturen zufolge mitteilte, unterhielten sich Putin und Erdogan auch über die Lage in Syrien. Die türkische Präsidentschaft bestätigte das Telefonat. Der halbamtlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge warnte Erdogan den russischen Präsidenten vor einer Offensive in der syrischen Metropole Aleppo, die eine "neue Flüchtlingswelle" auslösen könne.
Assad hatte sich am Dienstagabend überraschend zu einem "Arbeitsbesuch" in Moskau aufgehalten. Dabei dankte er Putin für den russischen Militäreinsatz in Syrien. Putin rief zu einem politischen Prozess zur Beendigung des Krieges auf, der alle politischen Kräfte sowie ethnische und religiöse Gruppen einbeziehen solle. Auch Assad bekräftigte nach Kreml-Angaben die Notwendigkeit "weiterer politischer Schritte".
Martin Schäfer, der Sprecher von SPD-Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, sagte, die Umstände von Assads "konspirativ" organisiertem Besuch sprächen dafür, dass es möglicherweise "aus Sicht der Handelnden gewisse Risiken gegeben habe", die vermieden werden sollten. Es sei zu hoffen, dass "auch zur Sprache gekommen" sei, dass die Art der Kriegsführung der syrischen Armee "in jeder Hinsicht völkerrechtswidrig" sei und gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verstoße.
Quelle: ntv.de, ahe/AFP