Wahl zwischen Westen und Kreml Ukraine muss sich entscheiden
08.10.2008, 21:19 UhrGut einen Monat nach dem Auseinanderbrechen der pro-westlichen Regierungskoalition in der Ukraine hat Präsident Viktor Juschtschenko das Parlament aufgelöst und Neuwahlen angekündigt. "Entsprechend der ukrainischen Verfassung entziehe ich dem Parlament die Befugnisse", sagte er in einer Fernsehansprache.
Juschtschenkos Partei Unsere Ukraine hatte die Koalition am 3. September aufgekündigt, nachdem der Block von Regierungschefin Julia Timoschenko gemeinsam mit der pro-russischen Opposition eine Beschneidung der Macht des Präsidenten beschlossen hatte.
Neuwahlen bis Dezember
Die von Juschtschenko angekündigte vorgezogene Parlamentswahl muss gemäß der Verfassung innerhalb von 60 Tagen abgehalten werden. Die Ukrainer hatten zuletzt vor etwa einem Jahr vorzeitig ein neues Parlament gewählt. Timoschenko hatte erst im vergangenen Dezember unter Staatschef Juschtschenko den Posten der Ministerpräsidentin übernommen. Beide hatten bereits nach der "Orangenen Revolution" Ende 2004 gemeinsam den NATO-Anwärter Ukraine regiert. Präsident Juschtschenko entließ Timoschenko jedoch im September 2005.
Quelle: ntv.de