Schwaches Abschneiden bei Wahl Union auf Fehlersuche
15.11.2009, 08:06 UhrDie derzeitige Schwäche der SPD überdeckt: Auch die Union hat bei der Bundestagswahl nur mäßig abgeschnitten. Um über die Gründe dafür zu diskutieren, will der Parteivorstand im Januar zu einer Klausurtagung zusammenkommen.

Zwar ist Merkel wieder Kanzlerin - doch vielen in der union reicht das nicht.
(Foto: dpa)
Der neue CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte im Deutschlandfunk: "Das Wahlergebnis lässt deutlich Luft nach oben. Wir wollen besser werden, und deswegen werden wir auch über das offen reden, was nicht so gut gelaufen ist." Gröhe fügte hinzu: "Wir werden das diskutieren, nur werden wir nicht einen öffentlichen Streit unnötig bieten."
Eine Sprecherin der Bundes-CDU bestätigte der Deutschen Presse-Agentur dpa, dass der Parteivorstand im Januar zu einer Klausurtagung zusammenkommen werde. Einzelheiten zu Ort und Zeitpunkt nannte sie nicht. Die Union war bei der Wahl am 27. September auf 33,8 (2005: 35,2) Prozent und damit auf ihr zweitschlechtestes Ergebnis seit 1949 abgesackt. Daraufhin hatten unter anderem die Junge Union sowie der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) verlangt, das Abschneiden der Partei sorgfältiger und intensiver als nach der Wahl 2005 zu untersuchen.
Gröhe erklärte weiter, die derzeit schwache SPD stärke zwar die Ausgangslage der CDU für die bevorstehende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Trotzdem wäre es für die Bundesrepublik besser, wenn es nicht nur eine Volkspartei gäbe, sagte der bisherige Staatsminister im Bundeskanzleramt. Den dramatischen Niedergang der SPD beobachte er nicht mit Häme. Denn die Volksparteien leisteten eine wichtige Integrationsarbeit in der Gesellschaft. Gröhe: "Und es ist für die Union durchaus gut, wenn wir da mit einer anderen Partei wetteifern."
Bei der Entscheidung über den künftigen Kurs der CDU darf nach Gröhes Worten keine Strömung in der Partei die Oberhand gewinnen: "Volkspartei darf nicht soziale Gerechtigkeit gegen wirtschaftliche Vernunft ausspielen, sondern muss beides zusammenhalten. Das ist unser Erfolgsrezept. Sonst wären wir eine Kopie anderer Parteien."
Quelle: ntv.de, dpa