Fragile Waffenruhe in Syrien Uno will Beobachter entsenden
13.04.2012, 08:14 Uhr
Die Truppen von Baschar al-Assad halten sich seit Inkrafttreten der Waffenruhe zurück.
(Foto: REUTERS)
In Syrien ruhen weiterhin die Waffen. Machthaber Assad setzt jedoch Razzien gegen mutmaßliche Regimegegner fort. Dabei sterben mehrere Menschen. Nun will der UN-Sicherheitsrat eine neue Resolution verabschieden. Darin ist die Entsendung einer Beobachtermission vorgesehen.
Die Vereinten Nationen wollen zur Überwachung der noch brüchigen Waffenruhe in Syrien möglichst rasch Beobachter in das Land entsenden. Eine solche Beobachtermission könnte schon heute vom Sicherheitsrat beschlossen werden, hieß es nach einer Sitzung des mächtigsten UN-Gremiums in New York. Die Initiative zu der entsprechenden Resolution kam von den USA. Widerstand gegen eine solche Entsendung gebe es keinen.
Zuvor informierte Syrien-Sondervermittler Kofi Annan per Videoschaltung über die Einhaltung der seit einem Tag geltenden Waffenruhe. "Die Einstellung der Feindseligkeiten scheint zu halten", sagte der Sondergesandte von UN und Arabischer Liga. Die Lage in dem umkämpften Land sei "relativ ruhig". Ähnlich äußerte sich der Kommandeur der oppositionellen Freien Syrischen Armee, Oberst Riad al-Asaad, in einem Telefoninterview. Er betonte aber, Razzien gegen mutmaßliche Regimegegner gingen weiter.
Trotz Waffenruhe sterben Regimegegner
Wie Regimegegnern am Abend mitteilten, seien 19 Zivilisten und ein Deserteur durch Gewalt von Regierungstruppen ums Leben gekommen. Nach Angaben der Gegner von Präsident Baschar al-Assad starben zehn der Opfer in der Provinz Homs. Weitere Tote habe es in Idlib, im Großraum Damaskus sowie in den Provinzen Aleppo und Hama gegeben. Die staatlichen syrischen Medien berichteten zudem von einem Offizier, der bei einem Anschlag von Extremisten ums Leben gekommen sei.
Der fragile Waffenstillstand ist Teil eines Friedensplans, den Annan im März vorgelegt hatte. Wichtigster Punkt ist ein Ende der Gewalt, der bislang etwa 9000 Menschen zum Opfer gefallen sein sollen. Zudem sieht der Plan den freien Zugang für humanitäre Helfer und Journalisten und einen vorsichtigen demokratischen Wandel in Syrien vor.
Vorhut könnte sofort abreisen
Russland und China, die bislang alle Schritte des Sicherheitsrates gegen Syrien blockiert hatten, unterstützen eine rasche Entsendung von Beobachtern. "Es muss schnell jemand da sein, der den Waffenstillstand überwacht", sagte Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin. Ein Vorausteam von etwa 20 Experten könne sofort aufbrechen.
Die zuständigen UN-Stellen bereiten schon seit Wochen eine solche Mission vor. Zumindest ein Erkundungsteam soll gleich nach einem entsprechenden Beschluss des Rates starten können.
Freitagsgebete werden zum Lackmustest
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon redete dem syrischen Regime ins Gewissen: "Die ganze Welt verfolgt das sehr genau, denn viele frühere Zusagen der Regierung Syriens wurden nicht eingehalten." Damaskus müsse nun seine Versprechen in die Tat umsetzen.
Die Frage der Waffenruhe werde sich bei den großen Demonstrationen vor allem am Freitag entscheiden, sagte Elias Perabo von der Solidaritätskampagne "Adopt a Revolution" im Deutschlandradio Kultur. "Die Aktivisten vor Ort, aber auch wir, sind da leider sehr skeptisch". Zu schlecht seien die Erfahrungen des vergangenen Jahres.
Quelle: ntv.de, dpa/rts
