Nach Kritik am Merkel-Stil Unterstützer melden sich
11.01.2010, 07:53 Uhr
Die Union debattiert den Führungsstil von Angela Merkel. Vier Landespolitiker hatten der Kanzlerin in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" einen allzu "präsidialen Stil" vorgeworfen. Die Merkel-Treuen in der Union wollen die Debatte rasch beenden.
(Foto: AP)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhält nach der innerparteilichen Kritik an ihrem Führungsstil zunehmend Unterstützung aus dem Unionslager. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte dem MDR: "Ich richte mich vor allem gegen den Stil (...) Natürlich ist jeder Diskussionsbeitrag über die Linie einer Partei in Ordnung, aber wenn man es auf diese Weise öffentlich macht, führt es eher dazu, dass die Diskussion erstickt als dass sie belebt wird."
Die CDU-Fraktionschefs aus Hessen, Sachsen und Thüringen, Christean Wagner, Steffen Flath und Mike Mohring, sowie die brandenburgische Vize-Vorsitzende Saskia Ludwig hatten Merkel in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" einen "präsidialen Stil" vorgeworfen. Im Bundestagswahlkampf sei sie nicht als Spitzenkandidatin der Union, sondern als Kanzlerin der Großen Koalition aufgetreten. "Die Regierungsmehrheit für CDU/CSU und FDP war nicht das Ergebnis einer überzeugenden Wahlkampfstrategie. Vielmehr hatte die Union schlichtweg Glück."
"Nicht im Traum dieses Ergebnis"
Dazu sagte de Maizière im MDR: "Ohne die Bundeskanzlerin Angela Merkel hätten wir nicht im Traum dieses Ergebnis gehabt." Der CDU-Vorstand will an kommenden Donnerstag und Freitag in einer Klausur das schwache Bundestagswahl-Ergebnis analysieren.
Sachsens CDU-Fraktionschef Steffen Flath, einer der Autoren des Merkel-kritischen Zeitungsbeitrags, verteidigte diesen und den Zeitpunkt der Veröffentlichung. Er sehe sich nicht als Rebell, er habe aber das Gefühl, dass er vielen durchaus aus dem Herzen gesprochen habe, sagte er der "Leipziger Volkszeitung. "Ich halte den Zeitpunkt am Beginn einer Legislatur zur Weichenstellung in der CDU für sehr geeignet." Ziel sei es, eine Diskussion in der CDU in Gang zu bringen, "um die Ursachen unseres unbefriedigenden Wahlergebnisses zu analysieren".
"Exzellenter Führungsstil"
Unterstützung erhielt Merkel aus der CSU. In der ARD bescheinigte ihr Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg einen "exzellenten Führungsstil" und sagte: "Es ist eine führungsstarke Kanzlerin und eine, die die Koalition bestens im Griff hat." Mit Blick auf die wochenlangen Streitigkeiten in der Koalition sagte er: "Es ist völlig normal, (...) dass es am Anfang etwas ruckeln kann, dass es gelegentlich auch mal knirscht."
Der Vorsitzende der Jungen Gruppe im Bundestag, Marco Wanderwitz (CDU), wies Forderungen nach einem strafferen Führungsstil Merkels zurück. "Wenn Angela Merkel Diskussionen durch ein Machtwort abwürgen würde, würden wir als Kanzlerwahlverein bezeichnet. Da ist mir die derzeitige Variante deutlich lieber", sagte er der "Berliner Zeitung". Der "Basta-Stil" sei Regierungsparteien in der Vergangenheit nicht wirklich bekommen. Die SPD habe zu Gerhard Schröders Zeiten genauso darunter gelitten wie die CDU unter manchen Vorfestlegungen von Helmut Kohl. "Es ist offenbar Angela Merkels Stil, abzuwarten, wie Dinge sich entwickeln und nicht zu jedem Thema gleich ihre Meinung zu sagen. Sie ist damit in der Vergangenheit nicht schlecht gefahren und die Union auch nicht."
Quelle: ntv.de, dpa
