Abschied auf Raten Ute Vogt räumt Fraktionsvorsitz
09.10.2007, 16:58 UhrNach monatelanger parteiinterner Personaldebatte gibt die baden-württembergische SPD-Chefin Ute Vogt den Vorsitz der Landtagsfraktion ab. Eine Vorentscheidung für die Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2011 sei damit nicht verbunden, sagte Vogt in Stuttgart. "Dieses Thema wird erst 2009 auf der Tagesordnung stehen." Die 43-jährige Juristin schloss auch nicht aus, dass sie selbst noch einmal die Partei in die Wahl führen könnte. Über die neue Fraktionsführung werde im Januar kommenden Jahres bei einer Klausursitzung entschieden.
Vogt sagte, sie werde bei der nächsten Wahl der Fraktionsspitze nicht wieder antreten. Ihr Landtagsmandat sowie den Landesvorsitz will die Bruchsaler Abgeordnete nach eigenen Worten auf jeden Fall behalten. Sie will nach Beratungen in der Führung der 38-köpfigen Fraktion einen Vorschlag für deren künftige Zusammensetzung vorlegen.
Wer künftig den Fraktionsvorsitz übernimmt, ist noch nicht bekannt. Gehandelt wurden in der Vergangenheit die SPD-Finanzexperten Nils Schmidt und Ingo Rust. Vogt selbst hatte früher den bildungspolitischen Sprecher Frank Mentrup ins Spiel gebracht. Wer für sie in Frage kommt, sagte Vogt am Dienstag nicht. Sie strebe eine einvernehmliche Lösung an, schließe aber auch nicht aus, dass mehrere Kandidaten für den Fraktionsvorsitz antreten.
Vogt war beim SPD-Landesparteitag vor gut zwei Wochen mit dem schlechtesten Ergebnis in ihrer achtjährigen Amtszeit als Landeschefin wiedergewählt worden. Sie erhielt ohne Gegenkandidaten 77,4 Prozent der Delegiertenstimmen. Davor hatte es wochenlang interne Debatten über ihre Führungsqualitäten gegeben. Ihre Kritiker hatten von ihr eine frühzeitige Aussage gefordert, ob sie als Spitzenkandidatin noch einmal antreten wolle.
Angeheizt wurde die innerparteiliche Diskussion durch eine Umfrage, wonach die Südwest-SPD bei einer Landtagswahl auf 19 Prozent abrutschen würde. Bei der Wahl 2006 waren die Sozialdemokraten mit Vogt an der Spitze auf 25,2 Prozent und damit auf ihr zweitschlechtestes Ergebnis in der Geschichte des Landes gekommen.
Quelle: ntv.de