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Bei der Truppe dürfte der Vorschlag gut angekommen, aber mit dem Koalitionspartner könnte es Ärger geben.
Bei der Truppe dürfte der Vorschlag gut angekommen, aber mit dem Koalitionspartner könnte es Ärger geben.(Foto: REUTERS)
Mittwoch, 02. Juli 2014

Maschinen können Leben schützen: Von der Leyen wirbt für Kampfdrohnen

Drohnen können Leben schützen, sagt Verteidigungsministerin von der Leyen bei n-tv und startet eine Argumentationsoffensive für Kampfdrohnen. Auch wenn Drohnen nur Maschinen seien, würde sie immer von Menschen gesteuert.

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Nach ihrem Bekenntnis zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr, bemüht sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in mehreren Interviews, die skeptische Öffentlichkeit zu überzeugen. Bewaffnete Drohnen könnten das Risiko für Soldaten im Konfliktfall verringern, sagte die Ministerin im Gespräch mit n-tv. Auch wenn die Aktionen von Maschinen ausgeübt würden, träfen Menschen die Entscheidung darüber. Ob die Bundeswehr überhaupt bewaffnete Drohnen einsetzt, würde bei jedem Einsatz neu vom Bundestag entschieden.

Von der Leyen bemühte sich darum, Einwände gegen Kampfdrohnen zu entkräften. Der Einsatz solcher Flugsysteme für gezielte Tötungen, wie er etwa von den USA praktiziert wird, komme für die Bundeswehr nicht in Frage. Das müsse sogar völkerrechtlich geächtet werden.

Die Ministerin bestritt, dass der Einsatz von Drohnen durch automatisierte Angriffe die Hemmschwelle für Gewalt in Krisenfällen senken könnte. "Das Umgekehrte ist der Fall", sagte sie auf n-tv. "Niemals wird es ein autonomes System geben, sondern immer entscheiden Soldatinnen und Soldaten nach sorgfältiger Abwägung." Die Flugsysteme würden nur nach exakten Einsatzregeln verwendet.

Am Dienstagabend hatte von der Leyen nach langem Zögern angekündigt, dem Einsatz bewaffnungsfähiger Drohnen zuzustimmen. Die Ministerin sieht sich aber mit breiter Skepsis konfrontiert: Der Koalitionspartner SPD sieht keinen Bedarf für bewaffnete Drohnen. Die Oppositionsparteien lehnen sie aus ethischen und völkerrechtlichen Gründen generell ab.

In ihrer Argumentationsoffensive griff von der Leyen das von der Bundeswehr vertretene Argument auf, dass der Einsatz von ferngesteuerten Drohnen das Risiko für Soldaten verringere. Wenn Bundeswehr-Soldaten im Einsatz seien, "dann müssen sie optimal geschützt sein", sagte sie. "Eine Drohne kann, wenn eine Bodentruppe unterwegs ist, von oben gucken und das gesamte Gelände überschauen und zum Beispiel einen Angriff auf unsere Soldaten frühzeitig erkennen."

Quelle: n-tv.de

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