Politik

Schröder oder Stoiber? Wahlkampf wird Zweikampf

Als Konsequenz aus ihrer Niederlage bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt will die SPD den Bundestagswahlkampf zu einem Duell zwischen Kanzler Gerhard Schröder und Unions-Herausforderer Edmund Stoiber zuspitzen.

Schröder sagte am Montag in Berlin, in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes würden die Wähler vor die Frage gestellt: "Wollt ihr weiter den Bundeskanzler Schröder oder wollt ihr den Stoiber?" Vor einer Sitzung des SPD-Präsidiums räumte Schröder die Schlappe seiner Partei ein: "Das war eine bittere Niederlage." Die Gründe dafür seien in der Landespolitik und auch beim landespolitischen Personal zu suchen.

Auf Bundesebene werde die Koalition noch enger zusammenrücken, sagte er. Bis zum Beginn der heißen Phase im Bundestags-Wahlkampf werde die rot-grüne Koalition "solide durchregieren".

Stoiber nimmt Duell-Forderung an

Schröders Herausforderer Stoiber bekräftigte, dass von dem Wahlsieg auch ein Zeichen für die Bundestagswahl ausgehe. Dem Kanzler warf er vor, mit persönlichen Angriffen von dessen verfehlter Politik ablenken zu wollen. "Es geht nicht um seine Person, es geht nicht um meine Person, es geht um die Politik, für die wir stehen", unterstrich Stoiber.

Zugleich machte Stoiber klar, dass er im Wahlkampf auch zu einer persönlichen Auseinandersetzung mit Schröder bereit sei. "Ich nehme die Herausforderung gerne an", sagte er.

Westerwelle denkt über Kanzlerkandidatur nach

FDP-Chef Guido Westerwelle erklärte, der Erfolg seiner Partei bringe ihn dazu, "auch über die K-Frage in der FDP neu nachzudenken". Er machte klar, dass mit einer schwarz-gelben Koalition in Sachsen-Anhalt keine Vorentscheidung für die Bundestagswahl getroffen würde. Die Wähler wollten die FDP nicht als Beiboot der Volksparteien.

Am Montagabend konstituierte sich die FDP-Landtagsfraktion. Einstimmig wählte sie die Landeschefin der FDP Sachsen-Anhalts, Cornelia Pieper, zur Fraktionsvorsitzenden.

Grüne hoffen auf die Herbst-Ernte

Außenminister Joschka Fischer sagte, die Grünen würden nun alle Kräfte für den Bundestagswahlkampf mobilisieren: "Der Herbstweizen wird sich vom Frühjahrsweizen unterscheiden". Parteichefin Claudia Roth sagte, sie erwarte einen deutlichen Lagerwahlkampf, in dem Rot-Grün "entschiedener als bisher die gemeinsamen die Erfolge " in den Vordergrund stellen müsse.

PDS setzt weiter auf Rot-Rot

Die PDS wertet ihr Abschneiden bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als Rückenwind für die Bundestagswahl im September. Die Wahlkampfstrategie seiner Partei mit den Schwerpunkten Ostdeutschland, soziale Gerechtigkeit und Frieden sei klar bestätigt worden, sagte PDS-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch. Das SPD-Ergebnis sei enttäuschend, rot-rote Koalitionen im Osten aber weiterhin ein Thema.

Die rechtskonservative Schill-Partei, die in Sachsen-Anhalt nur 4,5 Prozent erhalten hatte, will nun nicht bei der Bundestagswahl antreten.

CDU und FDP verhandeln ab Mittwoch

In Sachsen-Anhalt stehen die Zeichen unterdessen auf Schwarz-Gelb. Am Mittwoch wollen CDU und FDP sich zu einer ersten Gesprächsrunde treffen. "Wir wollen versuchen, zielstrebig einen Koalitionsvertrag in Angriff zu nehmen", sagte CDU-Landeschef Böhmer am Montagabend. Nicht diskutabel sei dabei allerdings das Amt des Ministerpräsidenten. "Dieses Land braucht nur einen Ministerpräsidenten, und den stellt die CDU", sagte Böhmer. FDP-Generalsekretärin Pieper hatte dieses Amt zuvor für sich beansprucht.

Quelle: ntv.de

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