Politik

Aufschwung und Arbeitsmarkt Weise bremst die Euphorie

Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, hat vor zu großer Euphorie über die derzeitige Arbeitsmarktentwicklung gewarnt. "Bei den Langzeitarbeitslosen bewegt sich immer noch zu wenig", sagte Weise einem Magazin. Daran ändere auch der momentane Konjunkturaufschwung nichts. "Das ist ein strukturelles, noch nicht gelöstes Problem in Deutschland", sagte Weise. "Wir müssen gerade jetzt, wo es wirtschaftlich gut läuft, auch an die großen Probleme ran."

Auch mit Blick auf eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung mahnte Weise zur Zurückhaltung. Um etwa den Beitragssatz um einen Prozentpunkt zu senken, müsste die BA dem Behördenchef zufolge sämtliche finanziellen Spielräume ausreizen. "Das bedeutet: Sobald die Konjunktur von den positiven Prognosen abweicht, kommen wir ins Defizit", sagte er dem Magazin. "Wenn die Konjunktur nicht mehr stimmt, müsste man die Beiträge womöglich wieder erhöhen."

Beschlossen ist bislang eine Senkung des Beitragssatzes von 4,2 auf 3,9 Prozent des Bruttolohns zum Jahresanfang 2008. Aus Union und Wirtschaft gibt es angesichts der derzeitigen Überschüsse der BA jedoch Forderungen nach einer stärkeren Reduzierung.

Quelle: ntv.de

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