Die Situation am Arbeitsmarkt stellt sich im Februar erneut etwas besser dar als erwartet. Bereinigt um jahreszeitliche Einflüsse waren 7.000 mehr Menschen arbeitslos als vor einem Monat. Volkswirte hatten einen Anstieg um 20.000 prognostiziert. Aufgrund der guten Entwicklung kann der Bund die Neuverschuldung reduzieren.

Trotz des strengen Winters und der Folgen der Wirtschaftskrise ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland nur moderat gestiegen: Im Februar waren 26.000 Menschen mehr auf Jobsuche als im Januar, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg mitteilte. Insgesamt waren 3.643.000 Frauen und Männer ohne Arbeit. BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt zog denn auch ein recht zufriedenes Fazit: "Die Arbeitslosigkeit ist lediglich im jahreszeitlich üblichen Umfang gestiegen, die Beschäftigung hat sogar wieder zugenommen, und die Kräftenachfrage zeigt sich stabil."

Die Arbeitslosenquote nahm um 0,1 Punkte auf 8,7 Prozent zu. Vor einem Jahr hatte sie bei 8,5 Prozent gelegen. Damals waren 91.000 Menschen weniger auf Jobsuche als in diesem Februar. "Der Anstieg erklärt sich mit dem Beschäftigungsabbau, vor allem dem Abbau sozialversicherungspflichtiger Vollzeitbeschäftigung, infolge der Wirtschaftskrise", erläuterte die BA. Ohne Kurzarbeit und weitere arbeitsmarktpolitische Instrumente wäre der Vorjahresabstand deutlich höher ausgefallen.

Nach den letzten verfügbaren Daten vom Dezember 2009 erhielten 810.000 Arbeitnehmer aus wirtschaftlichen Gründen Kurzarbeitergeld; im Mai 2009 verzeichnete die BA den bisherigen Höchststand mit 1,516 Millionen. Die Betroffenen arbeiten durchschnittlich knapp ein Drittel weniger als sonst.

Saisonbereinigt stieg die Arbeitslosenzahl in Deutschland im Februar um 7000 auf 3,433 Millionen. Im Westen nahm die um jahreszeitliche Einflüsse bereinigte Erwerbslosenzahl um 9000 zu, im Osten um 2000 ab. Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung haben sich nach den neuesten Daten im zweiten Halbjahr 2009 stabilisiert.

Bund drückt Neuverschuldung

Aufgrund der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt kann Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Neuverschuldung in diesem Jahr stärker reduzieren als bislang vorgesehen. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung könnte das im Haushaltsentwurf angesetzte Defizit von bisher 85,8 Milliarden um mindestens sechs Milliarden Euro niedriger ausfallen. Es sei für Schäuble ohne große Sparanstrengung möglich, die Nettokreditaufnahme auf 79 Milliarden Euro zu drücken. Grund seien die deutlich verbesserten Konjunkturdaten.