Gerüchte über NeugründungWir brauchen keine neue Partei - aber auch keine alten
Ein Gastbeitrag von Michael Roth
ntv bei Google bevorzugenÜber Wochen beschäftigt das Gerücht einer prominenten Parteineugründung das politische Berlin. Doch da ist wohl nichts dran. Gut so! Denn die bestehenden Parteien werden gebraucht - wenn sie selbst die Kraft zur Erneuerung finden.
Robert Habeck hat das Gerücht nach eigenen Worten ungefähr 100 Mal gehört, bevor er es Ende September bei Caren Miosga dementierte. Im politischen Berlin hatte man sich erzählt, er wolle gemeinsam mit dem früheren Verkehrsminister und FDP-Politiker Volker Wissing eine neue Partei gründen. Auch bei mir meldeten sich in diesen Tagen viele, um ihre Sehnsucht nach etwas Neuem zu teilen.
Habeck hat abgewinkt. Die Sehnsucht ist geblieben. Dafür gibt es gute Gründe. Die einst großen und prägenden Volksparteien der linken und der rechten Mitte, SPD und Union, sind nur noch ein Schatten ihrer selbst. Wie tief der Fall ist, hat Ende September Mecklenburg-Vorpommern gezeigt: Dort ist die CDU zum ersten Mal in ihrer Geschichte bei einer Landtagswahl an der Fünfprozenthürde gescheitert. Die FDP als liberale Traditionspartei spielt faktisch überhaupt keine Rolle mehr, und auch die Grünen sind gerupft. An den Rändern feiern dagegen die extreme Rechte und der Linkspopulismus fröhliche Urständ. Das Unbehagen mit den etablierten Parteien ist riesengroß, die Identifikation mit ihnen gering. Und die Parteien selbst wirken irgendwie rat- und kraftlos.
Ein Kopf ohne Unterbau
Das Gute an dieser Debatte geht dabei fast unter. Offenkundig gibt es noch relevante Kräfte, die sagen: Ohne Parteien geht es nicht. Parteien geben bestimmten Überzeugungen eine Stimme. Und sie bringen in einer liberalen Demokratie am Ende verschiedene Positionen zu einem vernünftigen Kompromiss zusammen. Das funktioniert aber kaum noch. Viele Bürgerinnen und Bürger nehmen die mühsam gefundenen Ergebnisse nur noch als Formelkompromisse wahr. Und die Parteien, die einen Kompromiss geschmiedet haben, distanzieren sich gleich wieder davon, anstatt offensiv dafür zu kämpfen und Mehrheiten zu suchen.
Trotzdem ist es eine schlechte Idee, einfach mal so eine Partei zu gründen. Es gibt Länder, in denen das durchaus Tradition hat. In Italien oder Tschechien kommen und gehen Parteien in schöner Regelmäßigkeit. In Frankreich gehört es fast zum guten Ton, dass sich ehrgeizige Persönlichkeiten ihre eigene Partei zimmern. Das bekannteste Beispiel ist Emmanuel Macron, der 2016 En Marche gründete und ein Jahr später damit in den Élysée-Palast einzog. Schnell wurde aber klar, dass seiner Bewegung der Unterbau fehlt.
Es reicht eben nicht, begeisterte Aktivistinnen und Aktivisten zu haben. Man braucht eine verlässliche Parteistruktur. Gerade in einem föderalen Land wie Deutschland, das von starken Ländern und starken Kommunen lebt, ist eine flächendeckende Präsenz unerlässlich. Wer für Kreistage und Gemeinderäte keine Kandidatinnen und Kandidaten findet, bleibt eine Eintagsfliege. Die hat es auch bei uns immer wieder gegeben, meist an den Rändern. In Hamburg holte die Partei des Richters Ronald Schill 2001 knapp ein Jahr nach ihrer Gründung 19,4 Prozent und wurde Teil des Senats. Heute erinnert sich kaum noch jemand an sie. Auch das Bündnis Sahra Wagenknecht wurde ganz um eine Person herum gebaut. Es zog 2024 in drei ostdeutsche Landtage ein und scheiterte dann bei der Bundestagswahl 2025 und zuletzt in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern an der Fünf-Prozent-Hürde.
Die Grünen und die AfD, die beiden erfolgreichsten Neugründungen der vergangenen Jahrzehnte, bestätigen diesen Befund eher. Beide konnten sich auf eine breite Bewegung stützen, und beide haben über Jahre mühsam Strukturen in der Fläche aufgebaut, die AfD leider mit großem Erfolg. Und dann ist da noch die Linkspartei. Bundesweit ausbreiten konnte sie sich erst, als sich die PDS 2007 mit der WASG zusammenschloss, einer Partei, die enttäuschte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus Protest gegen die Agenda 2010 gegründet hatten. Neue Parteien wachsen vor allem dort, wo die alten Vertrauen verspielt haben. Diese Lehre sollten wir vor allem in der SPD nicht vergessen.
Die Kraft zur Erneuerung
Dass sich auch Parteien mit sehr langer Tradition von innen erneuern können, zeigt Großbritannien, die Mutter der parlamentarischen Demokratie. Labour und die Konservativen haben sich dort immer wieder grundlegend neu erfunden. Tony Blair hat Labour als New Labour geschaffen, Jeremy Corbyn hat sie danach in eine dogmatische Linkspartei zurückverwandelt. Der furchtbare Boris Johnson hat aus der ehrwürdigen Konservativen Partei etwas zutiefst Populistisches gemacht. Und in diesem Sommer hat Labour nach der Niederlage bei den Kommunalwahlen im Mai Keir Starmer durch Andy Burnham ersetzt. Er verbreitet zum ersten Mal seit Langem wieder Aufbruch und Hoffnung. Man muss nicht jede dieser Wendungen gut finden. Sie zeigen aber, dass Parteien sich grundlegend wandeln können, manchmal in erstaunlichem Tempo. Die Frage ist nur, ob sie das auch wirklich wollen.
Ich habe genug Parteitage erlebt, auf denen zu später Stunde noch über die dritte Satzungsänderung gestritten wurde. Ich war lange Teil dieses Betriebs. Auch ich habe mich darin eingerichtet. Es reicht eben nicht, sich über hohle Sitzungsrituale und blutarme Phrasendrescherei nur zu ärgern und dagegen nichts zu unternehmen.
Die Parteien verwursteln einen nicht unerheblichen Teil ihrer Kraft und ihres Geldes in internen Abläufen. Ja, Verfahren schaffen am Ende Legitimation. Aber die Parteien scheitern daran, große Bewegungen aufzugreifen. Sie müssen mehr ins Risiko gehen und Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern eine echte Chance geben. Die Parteien müssen wendiger werden und mehr Widersprüche aushalten. Wie schwer das ist, habe ich selbst erlebt. Als meine schlimmsten Befürchtungen gegenüber Russland wahr wurden, führte das zu massiven Konflikten in meiner Partei. Solche Konflikte muss eine Partei aushalten, wenn sie ernst genommen werden will. Von manchen liebgewonnenen Traditionen wird sie sich dafür verabschieden müssen.
Popularismus mit Faktencheck
Die Sehnsucht nach einfachen Antworten, nach Führung und Orientierung ist derzeit groß. Manche fordern deshalb von den Parteien der Mitte mehr Mut zum Populismus. Das halte ich für einen Irrweg. Populismus negiert Fakten und nimmt es mit der Wahrheit nicht so genau. Er sagt auch Dinge, von denen er weiß, dass sie nicht stimmen, und lässt sich nur noch von Stimmungen leiten.
Populär müssen die Parteien aber sein. Ich nenne das Popularismus, einen gezähmten Populismus, der sich an Fakten hält. Popularismus darf auch disruptiv sein, solange er sich an die Verfassung hält und die liberale Demokratie achtet. Wer mehr Tempo und weniger Bürokratie fordert, darf Fehler nicht skandalisieren, wenn man denn aus ihnen lernt und sie rasch behebt.
Eine popularistische Partei verspricht, dass beim Amt wieder jemand ans Telefon geht, und sorgt dafür. Sie verspricht, dass Schulen Nachhilfe und Instrumentalunterricht kostenfrei anbieten, und nennt ein Datum, an dem man sie messen kann. Sie traut sich, in der Rentenpolitik auch Unbequemes auszusprechen. Und sie redet so, dass man sie am Küchentisch versteht.
Das gilt gerade bei der Migration. Viele Menschen fühlen sich überfordert, und aus dieser Überforderung wird schnell ein diffuses Befremden. Eine popularistische Partei nimmt das ernst, bevor die Extremisten es für sich nutzen. Eine Gesellschaft, die durch gemeinsame Werte zusammengehalten wird und eben nicht durch Herkunft oder Ethnie, muss diese Werte auch durchsetzen. Sie muss Grenzen setzen, und sie darf Migration begrenzen. Migration zu begrenzen, heißt ja nicht, die Humanität abzuschaffen.
Das alles klingt banal. Für die meisten Parteien wäre es trotzdem ein gewaltiger Kraftakt.
Wenn ich an meine eigene Partei denke, wäre es ein schwerer Fehler, sie als progressive Kraft ganz aufzugeben. Ja, sie verzwergt sich derzeit als Reparaturbetrieb der Nation, der Schlimmeres verhindert. Aber die SPD gehört zu den ältesten demokratischen Parteien der Welt. Sie hat Bismarcks Sozialistengesetz, das Verbot durch die Nationalsozialisten und die Zwangsvereinigung mit den Kommunisten überstanden. Trotz ihres massiven Mitgliederverlusts ist noch immer in weiten Teilen des Landes präsent. Das gilt auch für die Union und selbst für die ausgemergelte FDP. Diese Strukturen wegzuwerfen, um auf der grünen Wiese neu anzufangen, wäre ungefähr so klug, wie ein Haus abzureißen, weil das Dach undicht ist.
Ohne Parteien geht es nicht. Mit diesen Parteien ist derzeit aber offenkundig kein Staat mehr zu machen. Wir brauchen einen gründlichen Frühjahrsputz, auch wenn draußen gerade Herbst ist. Wir brauchen radikale Veränderungen, neue Parteien brauchen wir dafür nicht. Die Sehnsucht nach etwas Neuem ist echt. Und die Geschichte zeigt, was passiert, wenn die etablierten Parteien sie überhören: Dann wächst das Neue genau dort, wo sie Vertrauen verspielt haben. Von CDU, CSU und SPD erwarte ich, dass sie den Frühjahrsputz jetzt selbst in die Hand nehmen, bevor andere die Lücke füllen.