Für den Bundestag Ypsilanti kandidiert nicht
03.02.2009, 17:29 UhrDie frühere hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti will nicht für den nächsten Bundestag kandidieren. Das sagte ihr designierter Nachfolger Thorsten Schäfer-Gümbel in Frankfurt. Sie werde sich auch nicht mehr für den Vorstand der Landtagsfraktion bewerben. Ypsilanti hatte ihre Ämter nach der Wahlniederlage vom 18. Januar niedergelegt. Die SPD will ihren neuen Fraktionsvorstand an diesem Mittwoch zum Ende ihrer Klausurtagung in Hanau vorstellen.
Ypsilanti hatte ihre Ämter nach der Wahlniederlage vom 18. Januar niedergelegt. Der neue SPD-Fraktionschef Schäfer-Gümbel beklagte die scharfen Angriffe auf sie wegen ihres Linkskurses: "Ich glaube, dass das Thema "Attraktive Frau, die politisch was will" besondere Emotionen ausgelöst hat." Nun solle aber Schluss sein mit der "Nachtreterei".
Auch FDP und Linke verteilen Posten neu
Die FDP-Fraktion verjüngte ihre Führung. Die 20 Abgeordneten der Liberalen wählten einstimmig den bisherigen parlamentarischen Geschäftsführer Florian Rentsch zum Vorsitzenden, wie eine Parteisprecherin mitteilte. Der 33 Jahre alte Rechtsanwalt aus Wiesbaden wird Nachfolger von Jörg-Uwe Hahn, der als Justizminister in die Regierung wechselt. Als Vize-Fraktionschef löst der Offenbacher Abgeordnete Ren Rock Dorothea Henzler ab, die das Kultusministerium übernimmt.
Auch die Linke verteilte ihre Posten neu. Die sechs Abgeordneten wählten die bisherige Fraktionsvize Janine Wissler einstimmig zur zweiten gleichberechtigten Fraktionschefin neben Amtsinhaber Willi van Ooyen. Als erste Initiativen im neuen Landtag kündigte die Linke die Forderung nach einem Armuts- und Reichtumsbericht, einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Mitbestimmung im öffentlichen Dienst sowie eine Resolution für kleinere Klassen an. Der Landtag tritt an diesem Donnerstag erstmals zusammen.
Quelle: ntv.de