Innenminister warnt vor Missbrauch Zahl der Asylbewerber steigt
12.10.2012, 00:53 Uhr
Asylbewerber in Dortmund.
(Foto: picture alliance / dpa)
In Deutschland begehren wieder mehr Menschen Asyl. Besonders viele Asylanträge kommen von Serben und Mazedoniern.
Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist offenbar seit Monatsbeginn deutlich gestiegen. Die stärksten Zuwächse gebe es bei Flüchtlingen aus Serbien und Mazedonien, berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Demnach wurden vom 1. bis 10. Oktober 3744 Asylanträge gestellt. Bis zum Monatsende würden insgesamt rund 11.700 Anträge erwartet. Das sei fast ein Viertel der Gesamtzahl der Asylanträge des gesamten Jahres 2011.
Besonders viele Asylanträge kamen den Angaben zufolge von Serben und Mazedoniern. Laut "Bild" vermuten Experten vor allem bei Balkan-Flüchtlingen die Sozialleistungen für Asylbewerber und Krisenflüchtlinge als möglichen Anreiz zur Flucht nach Deutschland. Dazu sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) der Zeitung: "Visumsfreiheit darf nicht zu Asylmissbrauch führen. Die Hilfsbereitschaft der Deutschen für die wirklich Bedürftigen und Verfolgten wird dadurch belastet."
Verfassungsgericht kippt Regelsatz
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes erhielten zum Jahresende 2011 knapp 144.000 Menschen "Regelleistungen zur Deckung des täglichen Bedarfs" nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Damit lag die Zahl der Empfänger um 10,3 Prozent höher als im Vorjahr. Dies war der zweite Anstieg in Folge.
Dennoch liegt die Zahl weit unter dem bisherigen Höchststand im Jahr 1996, als fast eine halbe Million Menschen Leistungen erhielten. Den größten Zuwachs gab es bei Leistungsbeziehern aus Pakistan (plus 82 Prozent), gefolgt von Afghanistan (plus 46,5 Prozent), Syrien (plus 23 Prozent) und dem Iran (plus 23 Prozent).
Insgesamt gab Deutschland 2011 rund 908 Mio. Euro für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz aus, 11,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Im vergangenen Jahr hatten laut Bundesinnenministerium 45.741 Menschen in der Bundesrepublik einen neuen Asylantrag gestellt. Das waren elf Prozent mehr als 2010.
Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz muss der Staat für Unterkunft, Hausrat, Ernährung, Kleidung und Körperpflegebedarf sorgen. Seit 1993 wurden unverändert 224 Euro im Monat gezahlt. Diese Summe erklärte das Bundesverfassungsgericht im Sommer für zu niedrig. Seither gilt eine Übergangsregelung.
Quelle: ntv.de, jga/AFP/dpa