Spanien wählt Zapatero droht Debakel
22.05.2011, 10:17 UhrUnter dem Eindruck tagelanger Proteste gegen die hohe Arbeitslosigkeit und den Sparkurs der Regierung werden in Spanien Regional- und Kommunalwahlen abgehalten. Den Sozialisten von Regierungschef Zapatero drohen dabei herbe Niederlagen.
In Spanien haben Kommunal- und Regionalwahlen begonnen. Knapp 35 Millionen Stimmberechtigte sind aufgerufen, über mehr als 8000 Bürgermeisterposten und die Zusammensetzung der Gemeinderäte zu entscheiden. In 13 der 17 autonomen Regionen Spaniens - ausgenommen sind Andalusien, Galicien, Katalonien und das Baskenland - werden zudem Regionalparlamente gewählt. Diese entsprechen in etwa den Landtagen in Deutschland.
Die Abstimmung ist ein wichtiger Stimmungstest für die Parlamentswahl in rund zehn Monaten. Der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero droht nach letzten Umfragen eine herbe Niederlage. Dagegen kann die konservative Volkspartei (PP) mit Zugewinnen rechnen. Enttäuscht sind viele Spanier vom Sparprogramm der Regierung, durch das Millionen Jobs verloren gingen und Einkommen gekürzt wurden.
Das hoch verschuldete Spanien muss bislang zwar keine Hilfen von Europäischer Union und Internationalem Währungsfonds (IWF) in Anspruch nehmen. Der Preis dafür ist aber ein harter Sparkurs. Die wirtschaftliche Erholung verläuft schleppend, die Arbeitslosigkeit ist mit einer offiziellen Quote von 21,3 Prozent so hoch wie in keinem anderen EU-Land. Unter den 18- bis 25-Jährigen liegt sie sogar bei 45 Prozent. Der IWF sprach bereits von einer "verlorenen Generation".
Proteste gehen weiter
Am Samstagabend waren erneut tausende Demonstranten in Spaniens Hauptstadt Madrid auf die Straßen geströmt. Auf dem zentralen Platz Puerta del Sol und in den umliegenden Straßen setzten sie sich weiterhin über das Demonstrationsverbot hinweg, das angesichts der Wahlen verhängt worden war. Auf dem Platz im Herzen Madrids erklang brasilianische Percussion-Musik. "Dieser Protest ist wichtig", sagte eine 20-jährige Demonstrantin, "denn hier wusste bislang keiner, dass wir zu so etwas in der Lage sind." Auch in Barcelona und Valencia ging der Protest weiter.
Die Demonstranten sind entschlossen, ihren Protest auch nach den Wahlen fortzusetzen. "Wir wollen weitermachen", sagte Angela Cartagena, eine Sprecherin der Organisatoren des Protests auf der Plaza del Sol. Für Sonntagvormittag sei eine Versammlung der Organisatoren der Demonstrationen geplant, auf der darüber beraten werden solle.
Das Demonstrationsverbot war um Mitternacht in der Nacht zu Samstag in Kraft getreten, um nach Angaben der Wahlbehörde einen reibungslosen Ablauf der Wahlen zu gewährleisten. Die Proteste wurden aber am Samstag trotzdem fortgesetzt. Seit Tagen protestieren viele Spanier gegen steigende Arbeitslosigkeit, Wirtschaftskrise und Korruption.
Quelle: ntv.de, rts/AFP