Die steigenden Erwerbslosenzahlen und die weiterhin düsteren Prognosen am Arbeitsmarkt setzen die Bundesregierung unter Zugzwang. Rot-Grün will nun rasch entscheiden, mit welchen Instrumenten sie beispielsweise den Niedriglohnbereich attraktiver machen will. Das kündigte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in Berlin an. Die jüngsten Arbeitslosenzahlen nannte der Kanzler "deutlich zu hoch".

Zu den Maßnahmen im Niedriglohnbereich sagte Schröder, es sei noch nicht entschieden, welches Modell bundesweit eingeführt werden soll. Aber dass etwas kommen müsse, "ist klar". Im Gespräch ist unter anderem das so genannte Mainzer Modell, das kleine Beschäftigungsverhältnisse für Langzeitarbeitslose über Lohnsubventionen attraktiver machen soll.

Als weiteres Mittel zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit kündigte Schröder eine Verstetigung der Investitionstätigkeit an. Weitere Impulse für den Arbeitsmarkt müssten von einer Verbesserung der Konjunktur in den USA und der Weltwirtschaft ausgehen.

Wie zuvor auch Arbeitsminister Walter Riester führte Schröder die Arbeitslosenzahlen auf die schwache Konjunktur und die ungünstigen weltwirtschaftlichen Daten zurück.

Leichter Anstieg

Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist im Dezember saisonbereinigt erneut leicht gestiegen. Im Vergleich zum Vormonat nahm die um jahreszeitliche Einflüsse bereinigte Erwerbslosenzahl um 6.000 auf 3,943 Millionen zu, berichtete die Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg. Im Westen stieg sie um 11.000, im Osten nahm sie dagegen um 5.000 ab. Der Anstieg fiel jedoch deutlich niedriger aus als in den beiden Vormonaten.

Der seit August bestehende Anstieg der unbereinigten Zahl der Arbeitslosen setzte sich mit einer Zunahme um 155.000 im Vergleich zum Dezember 2000 auf insgesamt 3,964 Millionen Erwerbslose fort. Im Vergleich zum Vormonat stieg die Zahl um 175.000. Das ist der stärkste Anstieg in einem Dezember seit drei Jahren. Die Quote liegt damit bei 9,6 Prozent.

Kurz vor der Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen hatten Wirtschaftsexperten erste Prognosen für das Jahr 2002 abgegeben. "Die Zahl wird weiter deutlich steigen, im Januar schon auf 4,3 Mio.", sagte Arbeitsmarktexperte Wolfgang Meister vom Münchner ifo-Institut. Auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin rechnet für 2002 damit, dass die Zahl der Arbeitslosen durchschnittlich knapp über vier Mio. liegen wird.