Dossier

Die Kriegs-Kanzlerin Afghanistan ist jetzt Chefsache

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Angela Merkel trauert um die getöteten Bundeswehr-Soldaten.

(Foto: picture alliance / dpa)

Bisher übernahmen immer andere die Verantwortung für den Afghanistan-Einsatz. Doch spätestens seit Karfreitag hält Angela Merkel endlich persönlich ihren Kopf hin.

Angela Merkel wird den länger werdenden Schatten des Krieges in Afghanistan nicht mehr los - nicht einmal, wenn sie bis nach Kalifornien reist. Eigentlich wollte die Bundeskanzlerin dort die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Bedeutung der High-Tech-Forschung auch für Deutschland lenken. Aber der erneute tödliche Anschlag auf Bundeswehr-Soldaten hat ihr einen Strich durch die Rechnung gemacht: Egal ob in San Fransisco oder an der Stanford-Universität - überall ging die Kanzlerin offensiv auf die Anschläge ein und bekannte sich unmissverständlich zu dem Bundeswehr-Engagement. "Der Einsatz muss fortgeführt werden", wiederholte sie mehrfach.

Die Auftritte sind dabei nur der letzte Beleg dafür, dass Merkel beim Thema Afghanistan innerhalb weniger Tage eine Schwelle überschritten hat, hinter die sie nicht mehr zurück kann. Vorbei ist die Zeit, in der in ihrer eigenen Partei darüber gelästert wurde, ausgerechnet die Regierungschefin wirke bei dem Thema seltsam nüchtern und distanziert. Die Opposition hatte ihr gar offen vorgeworfen, sie drücke sich bewusst um das Thema Afghanistan - aus dem einfachen Grund, weil dieses ein "Verliererthema" sei. Denn die Regierung muss schließlich staatspolitisch gegen eine breite Bevölkerungsmeinung argumentieren und entscheiden.

Seit Karfreitag ein persönlicher Krieg

Doch den Schritt, Afghanistan auch zu ihrem ganz persönlichen Krieg zu machen, hat Merkel genau genommen bereits am 9. April vollzogen. Da nahm sie nach einigem Zögern erstmals an einer Trauerfeier für gefallene Soldaten teil und hielt sichtlich berührt eine Ansprache. Aller Welt symbolisierte sie damit, dass sie sich nun offen und emotional mit dem Einsatz auseinandersetzt. Samstag folgte dann der Besuch im Einsatzführungszentrum in Potsdam. Der wiederum sollte demonstrieren, dass die Regierungschefin das Thema mittlerweile so ernst nimmt, dass sie sich nun auch aus erster Hand über die Einsatzbedingungen und -planungen kümmert. Denn spätestens seit der jüngsten Eskalation sieht sie das Thema als Toppriorität der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik.

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Fragen zum Einsatz in Afghanistan - jetzt an Bundeskanzlerin Merkel.

(Foto: picture alliance / dpa)

Der Schwenk wird parteiübergreifend gelobt und gilt angesichts der Schwere der Anschläge und der Verunsicherung der Bundeswehr als längst überfällig. Doch Merkel geht damit ein erhebliches politisches Risiko ein. Bisher hat sie tatsächlich davon profitiert, dass der unpopuläre Afghanistan-Krieg wenig mit ihr verbunden wurde. Weil Merkel sich zurückhielt, übernahmen vor allem die Fachminister die Verantwortung. Das wurde schon dadurch sichtbar, dass vier Ministerien die Afghanistan-Strategie ausarbeiteten. Bei besonders schweren Pannen diente zudem der Verteidigungsminister als Puffer für öffentliche Kritik - was schließlich auch der Rücktritt von Franz Josef Jung nach dem Bombardierungsdebakel nahe Kundus im vergangenen Jahr zeigte.

Im Grunde hatte auch dessen Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg die Führung in der Afghanistan-Debatte übernommen, weil er als erster zunächst von "kriegsähnlichen Zuständen", dann von einem umgangssprachlich sogenannten Krieg und schließlich bei der Trauerfeier ohne Einschränkung von "Krieg" sprach. Die Neujustierung der Debatte war mit der Kanzlerin abgesprochen, die sich aber weiter zurückhielt. Nach den sieben getöteten Soldaten der vergangenen Tage geht dies nicht mehr. Nun ist dieser Krieg auch Merkels Krieg geworden.

"Sicherheit für Deutschland"

Ihr Vorgänger Gerhard Schröder hatte die Bundeswehr an den Hindukusch geschickt. Merkel ist fortan ganz offen die Kanzlerin, die darauf besteht, dass die deutschen Soldaten dort trotz der Eskalation 2009 und der ablehnenden öffentlichen Meinung vorerst auch bleiben werden. Und sie hat den Einsatz nicht nur dadurch erhöht, dass sie das Thema zur Chefsache machte. Sie steigert auch die Tonlage. Es gehe nicht nur darum, in Afghanistan Sicherheit für die Afghanen herzustellen. "Es geht auch darum, dass wir Sicherheit für Deutschland und alle westlichen Demokratien erreichen", sagte sie in Kalifornien.

Weder in der Argumentation noch in ihrer Anteilnahme wird Merkel nun auch nur einen Schritt zurückgehen können. Das weiß sie wohl selbst. Als sie an der Universität Stanford nach dem Unterschied zwischen der Wissenschaftlerin und der Politikerin gefragt wurde, antwortete sie spontan: Von Wissenschaftlern erwarte man, dass sie immer etwas Neues erforschten. Als Politiker sei man manchmal dagegen eher erfolgreich, wenn man eine wichtige Botschaft für die Bevölkerung sehr oft wiederhole. Dabei dürfte sie vor allem an Afghanistan gedacht haben.

Quelle: n-tv.de, Andreas Rinke, rts

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