CDU-Parteitag in Hessen Bouffier vor erster Bewährungsprobe
11.06.2010, 10:15 UhrDie hessische CDU ohne Koch? Das ist bislang kaum vorstellbar. Doch nun übernimmt Innenminister Bouffier den Parteivorsitz. Und mit ihm kommen weitere Namen ins Spiel.

Hessens Innenminister Volker Bouffier (r) tritt die Nachfolge von Ministerpräsident Roland Koch an.
(Foto: dpa)
Für die hessische CDU steht beim Landesparteitag am 12. Juni in Willingen ein Epochenwechsel an. Roland Koch, länger als zwölf Jahre die beherrschende Figur der Partei, tritt als Vorsitzender ab, Innenminister Volker Bouffier rückt an die Spitze. Die Bewerbungsrede und die anschließende Wahl sind die erste Bewährungsprobe für Bouffier in seiner neuen Rolle.
Für die über Jahre festgefügte Hessen-Union beginnt eine Phase der Veränderung - ein ungewohnter Prozess in dem konservativ geprägten Landesverband, dem Geschlossenheit über alles geht. "Das ist ein neuer Abschnitt, aber keine Revolution", beruhigte Bouffier seine Mitglieder. Veränderung ist aber notwendig, denn bei den beiden letzten Landtagswahlen verlor die CDU mit Koch Stimmen. 2009 verteidigte sie ihre Regierungsmehrheit nur dank der starken FDP.
CDU soll weiblicher werden
Bouffiers Personalvorschläge deuten die Balance an, die er zu treffen gedenkt. Er will zwei Frauen zu stellvertretenden Parteivorsitzenden wählen lassen: Wissenschaftsministerin Eva Kühne- Hörmann, die auch Vertreterin Nordhessens ist, und die Bundestagsabgeordnete Lucia Puttrich. "Ich möchte, dass die CDU weiblicher wird", sagte Bouffier. Zur Wahrung der Kontinuität bleibt Franz Josef Jung Parteivize, der frühere Verteidigungsminister. Neben Bouffier ist er der letzte Vertreter des alten Freundeskreises um Koch in der Parteiführung.

Die hessische Wissenschaftsministerin Eva Kühne- Hörmann soll zu einer der stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt werden.
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Eine Modernisierung ist auch aus internen Gründen notwendig. "Die Mitgliederstruktur ist nicht sonderlich günstig", sagt Generalsekretär Peter Beuth. Wie bei der SPD geht auch bei der Union die Zahl der Mitglieder zurück, 46.693 waren es in Hessen Ende März. Jedes zweite hessische CDU-Mitglied ist älter als 60 Jahre, nur jeder zwanzigste jünger als 30 Jahre. Bouffier sagte deshalb bei seinem Ausblick auf den Parteitag, die Partei müsse die "Generation Internet" besser erreichen.
Wie weit die Erneuerung der hessischen CDU geht, wird sich vor allem nach dem Parteitag zeigen, wenn Bouffier als designierter Regierungschef sein Kabinett neu besetzt. Mindestens für sein Innenressort und für das Umweltministerium, aus dem Silke Lautenschläger ausscheidet, werden neue Leute gesucht. Diese Umbesetzungen betreffen notwendigerweise auch die Landtagsfraktion. Christean Wagner (67) will Fraktionschef bleiben, doch auch dort könnten die Personalveränderungen weitergehen.
Koch soll Ehrenvorsitzender werden
Und Roland Koch? Für ihn beginnt mit dem Parteitag zwar formal der Rückzug aus seinen politischen Spitzenämtern. Doch Bouffier will ihn als Ehrenvorsitzenden vorschlagen, und der erst 52-jährige Koch dürfte dieses Amt aktiver führen als der andere Ehrenvorsitzende, der frühere Ministerpräsident Walter Wallmann (77). Koch behält auf Lebenszeit Sitz und Stimme im Vorstand seines CDU-Landesverbandes.
Quelle: ntv.de, Friedemann Kohler, dpa