Dossier

Bundesversammlung 2009 Köhler zittert vor Bayerns Wählern

Ein Jahr vor der Bundespräsidentenwahl verfügen Union und FDP nur über eine hauchdünne Mehrheit in der Bundesversammlung. Nach unterschiedlichen Berechnungen ist der schwarz-gelbe Vorsprung in dem Gremium nach den Verlusten der CDU bei der Hamburger Bürgerschaftswahl vom Februar und dem Tod des baden-württembergischen CDU-Abgeordneten Johann-Henrich Krummacher vor knapp drei Monaten auf eine bis zwei Stimmen über der absoluten Mehrheit zusammengeschrumpft. Ob sie die absolute Mehrheit ganz verlieren, entscheidet sich im Herbst bei der Landtagswahl in Bayern.

Die Versammlung setzt sich aus den 612 Bundestagsabgeordneten sowie ebenso vielen Vertretern aus den Ländern zusammen. Insgesamt stimmen bei der am 23. Mai 2009 stattfindenden Wahl des Bundespräsidenten nach jetzigem Stand 1224 Wahlleute mit. Dies kann sich jedoch noch ändern, wenn beispielsweise der Inhaber eines Bundestags-Direktmandats verstirbt oder sein Mandat niederlegt. Für ihn oder sie gibt es keinen Nachrücker, wenn es in dem Bundesland Überhangmandate gibt. Dann wird - so lange vorhanden - jeweils ein Überhangmandat gegengerechnet.

Für die absolute Mehrheit in der Bundesversammlung sind nach jetzigem Stand demnach 613 Stimmen erforderlich. Seit der Bürgerschaftswahl in Hamburg stellt die Union laut den Berechnungen von wahlrecht.de 517 bis 518 Vertreter, die FDP 96. Gemeinsam verfügten die schwarz-gelben Bundesversammlungsfraktionen damit über 613 bis 614 Wahlleute. Durch die Stimmverluste in Hamburg hatte die CDU einen Sitz verloren. Schon in Hessen und Niedersachsen hatte die CDU im vergangenen Monat Stimmen eingebüßt. Zu Beginn des Jahres stellte die Partei noch 529 Vertreter in dem Gremium.

Bayern könnte die Mehrheit kosten

Die Gesamtzahl der Stimmen, die ein Bundesland in die Bundesversammlung entsendet, hängt von dessen Einwohnerzahl ab. Bei der Zusammensetzung des jeweiligen "Länderblocks" geben die Kräfteverhältnisse im Landtag den Ausschlag. Der Stadtstaat Hamburg schickt beispielsweise 12 Vertreter in das Gremium. Bei der Landtagswahl in Bayern wird über 92 Wahlleute entschieden. Bisher kommen aus Bayern 64 Vertreter der CSU, 21 der SPD und 7 von den Grünen. Da es als unwahrscheinlich gilt, dass die CSU bei der Landtagswahl im September ihren Erfolg von 2003 - damals holte sie 60,7 Prozent der Stimmen - wiederholen kann, muss mit Verschiebungen zugunsten der SPD und der Grünen gerechnet werden. In den jüngsten Umfragen liegt die CSU sogar knapp unter 50 Prozent.

Strebt Köhler eine zweite Amtszeit an, hat er aber auch bei fehlender absoluter Mehrheit von Union und FDP noch Chancen auf eine Wiederwahl. Einerseits ist die Haltung der SPD bislang offen; andererseits reicht dem Grundgesetz zufolge ab dem dritten Wahlgang die einfache Mehrheit zur Wahl des Präsidenten, sofern zuvor kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen erreichen konnte.

Die Bundesversammlung tritt alle fünf Jahre zur Wahl des Bundespräsidenten zusammen. Im Mai 2004 konnten Union und FDP Horst Köhler schon im ersten Wahlgang wählen.

Quelle: ntv.de

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