Dossier

Schwarz-Gelbe Schnelligkeit Rekordverdächtige Koalitionseinigung

Knapp drei Wochen haben Union und FDP gebraucht, um ihren Koalitionsvertrag unter Dach und Fach zu bringen. Das ist rekordverdächtig.

Müde, aber optimistisch: Westerwelle, Merkel und Seehofer stellen den Koalitionsvertrag vor.

Müde, aber optimistisch: Westerwelle, Merkel und Seehofer stellen den Koalitionsvertrag vor.

(Foto: REUTERS)

Die bislang kürzesten Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung waren die von 1966: In ebenfalls nur drei Wochen wurde damals die erste Große Koalition auf den Weg gebracht. Die längste Verhandlungszeit gab es 1961. Damals dauerte es sieben Wochen, bis Konrad Adenauer zum vierten Mal Kanzler wurde.

Nach den Wahlen von 1994, 1998 und 2002 lagen zwischen Wahltag und Kanzlerwahl jeweils 30 Tage. In den Jahren davor wurde dagegen höchst unterschiedlich lange verhandelt. Der erste Bundeskanzler, Konrad Adenauer (CDU), wurde sogar bereits vom Bundestag gewählt, obwohl die Koalitionsverhandlungen noch andauerten. In der Regel gehen die künftigen Regierungspartner aber mit einem unterzeichneten Koalitionsvertrag in die Abstimmung im Bundestag.

FDP als "Umfaller"-Partei

Mehr als sieben Wochen vergingen damals, bis Adenauer am 7. November 1961 zum vierten Mal vom Bundestag zum Kanzler gewählt wurde und eine schwarz-gelbe Koalition anführte. Vorausgegangen war der erfolglose Versuch von Gegnern Adenauers in CDU und FDP, den Kanzler zu stürzen. Die Liberalen hatten im Wahlkampf zwar versprochen, eine Koalition nur ohne Adenauer einzugehen und damit ein Stimmenplus von fünf Prozentpunkten eingefahren. Zu guter Letzt gingen sie dann doch eine Koalition mit der Union unter Adenauer ein, der sich verpflichten musste, noch während der Legislaturperiode aus dem Amt zu scheiden. Die FDP hatte fortan mit dem Vorwurf der "Umfaller"-Partei zu kämpfen.

Zehneinhalb Wochen vergingen nach der Wahl vom 3. Oktober 1976, bis der SPD-Kandidat Helmut Schmidt zum Bundeskanzler gewählt wurde. Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und FDP, die von dem Streitthema Rentenpolitik bestimmt waren, dauerten allerdings nicht so lang. Dass sich der Bundestag erst am 14. Dezember 1976 konstituierte, hing mit der bis dahin geltenden Regel zusammen, dass die neue Legislaturperiode erst exakt vier Jahre nach Beginn der vorangegangenen startet.

Wie Merkel Kanzlerin wurde

Viel Zeit bis zur Kanzlerwahl verging auch nach der Wahl vom 25. Januar 1987 und nach der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl vom 2. Dezember 1990. Erst nach sechseinhalb Wochen trat das jeweilige Parlament zur Kanzlerwahl zusammen. Bei beiden Wahlen bestand jedoch an der Fortsetzung der Koalition aus Union und FDP kein Zweifel.

Dass Angela Merkel 2005 erst am 22. November zur Kanzlerin gewählt werden konnte und damit mehr als zwei Monate nach den vorgezogenen Bundestagswahlen vom 18. September, hatte mehrere Ursachen. In den ersten beiden Wochen bis zu einer notwendigen Nachwahl in Dresden sondierte die Union zunächst mit den Grünen und der FDP die Bildung einer schwarz-gelb-grünen Jamaika-Koalition. Erst nach der Entscheidung in Dresden vom 2. Oktober begannen die Gespräche der Union mit der SPD. Sie führten dann am 12. November nach fünfwöchigen Verhandlungen zu einem Koalitionsvertrag.

Quelle: ntv.de, Jürgen Oeder, AFP

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