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Neue Optionen Hamburg ist nicht Hessen

Kurt Beck wird ein Kaventsmann von der Seele gefallen sein. Dass die Debatte über eine Mithilfe der Linkspartei bei der Wahl einer Ministerpräsidentin in Hessen der SPD in Hamburg geschadet hat, ist nicht erkennbar. Dass sie nicht geholfen hat, stellte der hamburgische SPD-Vorsitzende allerdings auch fest, was schon als mild formulierte Kritik verstanden werden kann. Sein Bundesparteivorsitzender sieht sich nach eigenem Bekunden jedenfalls auf einem guten Weg und der führt seit dem Hamburger Parteitag nach links. Die hessisch intonierte Debatte wird weitergehen.

Parallelen sind unverkennbar. Wie in Hessen hat die CDU verloren, hat sich die SPD heraufgearbeitet - vom jeweils schlechtesten zum zweitschlechtesten Ergebnis ihrer Geschichte. Die FDP hat zugelegt, die Partei der Grünen massiv verloren. Die Linkspartei hat weniger gewonnen als erwartet aber bewiesen, dass sie auch im Westen etabliert ist.

Aber Hamburg ist nicht Hessen. Schon deshalb nicht, weil der SPD-Spitzenkandidat Michael Naumann nicht im Verdacht steht, seine persönliche Glaubwürdigkeit einer wie auch immer gearteten Kooperation mit der Linkspartei zu opfern. Aber die Regierungsbildung hier wie dort ist schwierig und von bundespolitischem Interesse. CDU und Grüne werden herausfinden müssen, ob in Hamburg eine Konstellation zustande gebracht werden kann, die es in der Bundesrepublik noch nicht gegeben hat und die langfristig neue Optionen eröffnen kann, der CDU eine ohne die FDP, den Grünen eine ohne die SPD. Allerdings ist dieser Gedanke den Grünen angesichts der Hafen- und der Bildungspolitik der hamburgischen CDU weitaus weniger sympathisch als den Christdemokraten. Eine große Koalition liegt näher, auch wenn das Beispiel im Bund nicht begeistert.

Quelle: ntv.de

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