Der Kommentar Köhlers Entscheidung
21.03.2008, 12:09 UhrEs hängt offenbar nur noch von Horst Köhler ab. Schon bald will er sich entscheiden, ob er nochmals für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert. Die Unterstützung der Union und der FDP hat er ohnehin schon weil sie ihn ins Amt gehoben haben. Aber auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck hat gesagt, dass er gegen die Amtsführung des Präsidenten nichts einzuwenden hat. In der Bevölkerung genießt Horst Köhler, wie übrigens noch jeder Präsident, auch hohes Ansehen. Also Horst Köhler.
Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat sich anders als einige Ministerpräsidenten der Union noch nicht geäußert, aus Respekt vor dem Amt. Solchen Respektsbekundungen ist allerdings mit Vorsicht zu begegnen. Noch immer waren mit der Wahl des Bundespräsidenten taktische Motive Verbunden. Dies galt schon für die Wahl des ersten, des FDP-Politikers Theodor Heuss. Indem er die Union zur Zustimmung für den liberalen Bildungsbürger Heuss gewann, begründete Konrad Adenauer die politische Konstellation, die bis zur Großen Koalition der Jahre 1966 bis 1969 Bestand haben sollte, die Zusammenarbeit von Union und FDP.
Theodor Heuss, "Papa Heuss", war eine gute Wahl. Horst Köhler wird, so er sich zur Verfügung stellt, eine gute Wiederwahl sein. Zudem würde sich das gut in das taktische Kalkül der Union und vor allem derjenigen in der SPD einfügen, die wie Struck eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ablehnen. Noch sind die Kräfteverhältnisse in der Bundesversammlung nicht klar. Aber auf jeden Fall kann die SPD einen eigenen Kandidaten nur mit der Linkspartei durchsetzen. Schon die Benennung eines SPD-Kandidaten, ihm wären die Stimmen der Linkspartei sicher, würde gewertet als Hinweis auf künftige koalitionspolitische Absichten. So war es bei Heuss. So war bei der Wiederwahl des CDU-Politikers Heinrich Lübke mit den Stimmen der SPD. Ihr folgt die erste Große Koalition. So war es bei der Wahl der Wahl des SPD-Politikers Gustav Heinemann mit Stimmen der FDP. Ihr folgte die Sozialiberale Koalition. Der Wahl von Köhler sollte eine CDU/CSU-FDP-Koalition folgen. Das hat allerdings nicht geklappt.
Quelle: ntv.de