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Kommentar Merkels mutige Rochade

Das Personal der neuen Bundesregierung steht, verwundert reibt sich der Betrachter die Augen: Schäuble als Finanzminister und Guttenberg übernimmt die Verteidigung? Doch Kanzlerin Merkel hat sich völlig richtig entschieden und beide Politiker könnten zu den wichtigsten Ministern an ihrem Kabinettstisch werden.

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Sucht eine neue Aufgabe: Wolfgang Schäuble muss nun das Geld zusammenhalten.

(Foto: dpa)

Das schwarz-gelbe Personalkarussell ist zum Stehen gekommen und die Überraschung ist an zwei Stellen besonders groß: Der altgediente und erfahrene Wolfgang Schäuble übernimmt das Finanzressort, der frisch-junge und unerfahrene Karl-Theodor zu Guttenberg wird Verteidigungsminister. So mutig beide Entscheidungen scheinen mögen, für Amt und Person, so richtig sind sie auch: Finanz- und Verteidigungsminister könnten zu den bedeutendsten Posten in der schwarz-gelben Bundesregierung wachsen.

Das Finanzministerium zählt von Haus aus zu den wichtigsten Ressorts im Kabinett, zumal es durch die schwere Bankenkrise und Peer Steinbrück unter Schwarz-Rot noch an Bedeutung gewonnen hat. Der Minister ist der Wächter über die – derzeit leeren – Kassen und muss seine Kollegen am Kabinettstisch zur Räson zwingen, wenn sie zu viel Geld ausgeben wollen. Frau oder Mann dürfen auf diesem Posten also weder konfliktscheu sein, noch dürfen sie Angst vor einem Kassenwarts- oder Büroklammer-Image haben.

Der richtige Mann

Deshalb ist Schäuble der richtige Mann. Der Innenminister bringt zumindest politisch die nötige Erfahrung, Hartnäckigkeit und Souveränität mit, die das Amt des Finanzministers braucht. Er ist ein unabhängiger Kopf, manchmal unbequemer Querdenker, der bis zur Sturheit an seinen Zielen festhalten kann. Eine Mischung, die gegenüber den Steuersenkungs- und Ausgabenwünschen insbesondere aus FDP und CSU Bestand haben muss: Schäuble wird die schwierige Aufgabe bewältigen müssen, die schwarz-gelbe Regierung trotz aller Wahlversprechen auf dem Kurs der Haushaltskonsolidierung zu halten und schmutzige Tricks wie die angedachten "Schattenhaushalte" zu vermeiden. Deshalb hat Merkel wohl auch ihn und nicht ihren Kanzleramtsminister zum Haushaltschef ernannt. Thomas de Maiziere könnte unter den politischen Wölfen der Regierung die nötige Autorität fehlen, um auch schwierige Entscheidungen durchzusetzen.

Fachlich mag Schäuble einige Defizite haben, doch als studierter Wirtschaftsjurist, ehemaliger Regierungsrat beim Finanzamt, erfahrener Minister und Mitgestalter der Deutschen Einheit bringt er nicht die schlechtesten Voraussetzungen mit. Er muss sich nun die richtigen Berater suchen, die ihn auf seinem Weg durch Wirtschaftskrise und Schuldenberge begleiten. Dies wird eine seiner ersten Prüfungen sein.

Alte Feindschaften

Kanzlerin Merkel ist mit Schäuble auch ein Risiko eingegangen. Sie holt sich einen ehemals großen Konkurrenten an die Seite, den sie 2000 aus dem Amt des CDU-Vorsitzenden jagte. Ein Makel der an Schäuble klebt: Er stolperte über schwarze Kassen, ob mehr als Bauernopfer oder mehr als Täter. Doch die Zeiten direkter politischer Konkurrenz zwischen Merkel und Schäuble sind vorbei, die Kanzlerin steht unangefochten auf der Nummer eins, der scheidende Innenminister dürfte keine größeren Ambitionen mehr haben. Zudem kann Merkel auch noch einen Vorteil aus der Sache ziehen: Im Zweifel steht Schäuble für den miesen Haushalt oder die vielen Schulden, die CDU-Chefin kann sich auf ihre Lieblingsrolle der präsidialen Kanzlerin zurückziehen.

Teil zwei der Guttenberg-Show?

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The show must go on: Guttenberg wird Verteidigungsminister.

(Foto: dpa)

Bei Guttenberg mag überraschen, dass sich der Shootingstar der Großen Koalition vom Wirtschaftsministerium aus auf die brisante Verteidigungspolitik einlässt. Vor allem der immer schwierigere Afghanistan-Einsatz mit einer steigenden Zahl an toten Bundeswehrsoldaten ist kein Ruhmesblatt, das sich so einfach anheften lässt.

Doch zum einen kehrt Guttenberg als Verteidigungsminister auf vertrautes, außenpolitisches Terrain zurück. Zum anderen hat die Proporz-Aufteilung zwischen CDU, CSU und FDP ihm neben dem Innenministerium wohl keine andere Wahl gelassen. Drittens wird sich nun zeigen, ob sich der Guttenberg-Effekt wiederholen lässt und die Show weitergeht.

Erneut ersetzt der junge CSU-Politiker mit Franz-Josef Jung einen mehr als blassen Minister. Michael Glos lässt grüßen. Wenn Guttenberg also so viel Potenzial hat, wie er verspricht, könnte er zu einer drastischen Aufwertung des Verteidigungsministeriums beitragen. Mit viel Geltungsdrang, Talent zum richtigen Timing und dem richtigen Zungenschlag - was ihm beim Wirtschaftsministerium gelungen ist, das könnte jetzt im Verteidigungsressort zu seinem Meisterstück werden. Scheitern nicht ausgeschlossen. Aber wie anders der neue Minister bald über Afghanistan sprechen wird, lässt sich bereits erahnen. Und die ersten Fotos von einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama natürlich auch.

Quelle: n-tv.de