Volker Jacobs

Das Thema war so etwas wie das Ungeheuer vom Loch Ness. Es tauchte immer wieder mal auf, meist wenn sonst nichts los war. Nun könnte die Sache allerdings Gestalt annehmen, denn der Haushaltsausschuss des Bundestages hat sich vom wissenschaftlichen Dienst des Parlaments ausdrücklich bestätigen lassen, was er immer schon wusste: Rechtlich stehen dem Umzug der in Bonn verbliebenen Ministerien nach Berlin keine unüberwindlichen Hindernisse entgegen.

Es ist Gesetz, aber das kann geändert werden, dass im Jahre 17 nach der Wiedervereinigung immer noch fast 10.000 Bundesbeamte in der Bundesstadt Bonn ihren Dienstsitz haben, mehr als in der Bundeshauptstadt. Sechs Ministerien haben am Rhein sogar ihren Hauptsitz. Dabei hat der Wortbestandteil "Haupt" eher deklamatorische als praktische Bedeutung, beschränkt sich die Anwesenheit der ministeriellen Häupter dieser Sitze doch regelmäßig auf Stippvisiten.

In Berlin drängen Hauptstadtpolitiker auf den Umzug. In Bonn sorgen sich Bundesstadtpolitiker. Wie wäre es, die wirklich ministeriellen Aufgaben wie Gesetzesvorbereitung und Regierungsberatung in Berlin zu konzentrieren und alle Administration konsequent in Bundesbehörden auszulagern? Dann gäbe es allerdings statt fünf möglicherweise nur drei Ministerialdirektoren, statt 14 Ministerialräten nur noch acht.

Als Helmut Kohl Kanzler geworden war und an Haupt- und Nebensitze noch nicht zu denken war, kündigte er an, die ganze Struktur des Regierungsapparates überprüfen und neu organisieren zu wollen. Außer Untersuchungen von Beratungsfirmen und Rechnungshof hat man davon nicht mehr viel gehört. Deren Berichte liegen in den Ministerien, entweder am Haupt- oder am Nebensitz.