Zwischenruf 332 Neue Afghanistan-Konferenz?
03.04.2007, 18:26 UhrVon Manfred Bleskin
Mag sein, dass der Vorschlag von Kurt Beck Teil des Versuchs ist, seine SPD als Friedenspartei der Großen Koalition zu profilieren. Wie schon seine Bedenken in Sachen US-Raketenabwehrsystem. Allein deshalb aber muss er nicht schlecht sein.
Der Konflikt in Afghanistan ist mit militärischen Mitteln nicht lösbar. Da werden auch immer mehr Soldaten und immer mehr Aufklärungsflugzeuge nicht helfen. Entscheidend ist, dass sich die Lebenslage der Afghanen - von Leuchttürmen abgesehen - nicht grundlegend gebessert hat. Aufbauend auf einer allgemein verbreiteten Unzufriedenheit über eine gigantische Korruption, haben die Taleban wieder an Einfluss gewonnen und binden die ausländischen Truppen unter Führung der USA im Süden und Südosten schon seit Monaten in verlustreichen Kämpfen. In anderen Regionen und bis in die Regierung hinein haben Kriegsherren das Sagen, die Rauschgiftproduktion boomt wegen fehlender wirtschaftlicher Alternativen in bislang ungekannter Weise.
Die Idee, verständigungswillige Taleban in die nationale Aussöhnung einzubinden ist nicht neu. Vor Wochen schon hatte selbst Präsident Hamid Karsai davon gesprochen. Nur hatte sie bislang kein (mit)regierender Politiker eines am Konflikt beteiligten Landes aufgegriffen. Es gereicht Beck zur Ehre, eben dies getan zu haben. Es zeugt von wenig Verständnis der Lage in Afghanistan, wenn die Union den Beckschen Vorstoß in Bausch und Bogen zurückweist. Die Taleban sind - so bitter das ist - Teil der afghanischen Gesellschaft. Solange sie Waffen in den Händen halten, wird kein Frieden einziehen. Zudem: Es gibt mehr fundamentalistische Muslime im Lande, die aber allein, weil sie hinter Karsai stehen, unter dem Begriff „Demokraten subsumiert werden.
Sicher: Bei Beck ist eine ganze Menge Kalkül im Spiel. Schließlich hat ein gutes Drittel der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion gegen den Tornado-Einsatz am Hindukusch votiert. Im Herbst befindet das Parlament über die Zukunft des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. Da kann sich die Parteispitze keine neue Schlappe leisten. Auch wird eine neue Afghanistan-Konferenz keine Lösung für alle Probleme des Landes bringen. Aber ungenutzt sollte man die Möglichkeit deshalb nicht lassen.
Quelle: ntv.de