Kommentare

Tsipras trumpft auf Nicht viel bewegt und doch gewonnen

328CAA0099E338DA.jpg2865549628580401754.jpg

Graffiti in Athen: Alexis der Große.

(Foto: AP)

Griechenlands Regierung passt sich an Notwendigkeiten an, aber sie unterwirft sich nicht. Für das griechische Selbstbewusstsein ist das gut. Wenn Ministerpräsident Tsipras von Schlachten spricht, sollten deutsche Politiker einfach weghören.

Die hoch gesteckten Ziele, mit denen der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis in die Verhandlungen mit den übrigen Mitgliedern der Eurogruppe gegangen ist, hat er nicht erreicht. Sein Ministerpräsident Alexis Tsipras wird daher auch zahlreiche Versprechen nicht erfüllen können, mit denen er die Wahl in Griechenland gewonnen hat. Dennoch weigern sich beide hartnäckig, ein Scheitern einzugestehen. Genau darin liegt ihr Erfolg.

Natürlich: Viel bewegt haben sie bisher nicht. Die griechische Regierung wird es schwer haben, die Einigung von Brüssel ihren Wählern zu erklären, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Er war der Sieger des Abends; es fiel ihm merklich schwer, sich dies nicht allzu sehr anmerken zu lassen.

"Wir haben eine Schlacht gewonnen"

Umso erstaunlicher ist, dass sich am Tag nach der Einigung Tsipras in Athen vor die Kameras stellte und den Griechen erklärte: "Wir haben eine Schlacht gewonnen, nicht den Krieg." Sein Hemdkragen war, wie immer, offen. Er will sich bekanntlich erst dann eine Krawatte umbinden, wenn das griechische Schuldenproblem gelöst ist.

Das könnte noch ein wenig dauern. Aber vielleicht geht es Tsipras und Varoufakis um etwas ganz anderes. Die alte griechische Regierung unter dem konservativen Ministerpräsidenten Antonis Samaras trat in Brüssel als Bittsteller und in Athen als Zuchtmeister auf. Sie ließ sich eine Sparpolitik aufzwingen und tat so, als hätte sie sich freiwillig dazu entschieden.

Am 25. Januar wurde daher nicht nur die Sparpolitik, sondern auch die Verlogenheit der alten griechischen Regierung abgewählt. Allen Wahlversprechen zum Trotz wird Tsipras die Sparpolitik vorerst nicht beenden können, allenfalls mäßigen. Doch er kann den Griechen Wahrhaftigkeit und Würde zurückgeben. Das klingt pathetisch und hat nichts mit konjunkturellen Kerndaten zu tun. Wichtig ist es dennoch.

Drei kleine Siege

Mit Wahrhaftigkeit hat das Gerede von einer gewonnenen Schlacht auf den ersten Blick vielleicht nicht viel zu tun. Auf den zweiten Blick hat Tsipras Recht: Sein Finanzminister hat vermutlich das Maximum aus den Verhandlungen herausgeholt. Erstens enthält die Erklärung der Eurogruppe den Hinweis, die Verlängerung des Hilfsprogramms könne die Zeit "überbrücken", die für Diskussionen über ein mögliches Nachfolgeabkommen nötig sei. Zweitens erwähnt sie die Flexibilität, die im Rahmen der bestehenden Programme möglich sei. Und drittens sieht es so aus, als werde die Eurogruppe den Griechen beim Streit um den Primärüberschuss entgegenkommen. Wären Tsipras und Varoufakis die verbohrten Ideologen, als die sie in Deutschland häufig dargestellt werden, dann hätten diese drei Punkte ihnen nicht gereicht. Dann hätte es keine Einigung gegeben.

Das Auftrumpfen in Athen macht es Schäuble sicher nicht leichter, den Bundestag zu überzeugen, der Verlängerung der Griechenland-Hilfen zuzustimmen. Aber vielleicht sollten die deutschen Abgeordneten an dieser Stelle einfach weghören - wie auch die griechische Öffentlichkeit den einen oder anderen Redebeitrag aus Deutschland, speziell aus München, besser ignoriert. Beides gehört einfach zur Show dazu.

Für das griechische Selbstbewusstsein ist es gut, wenn Tsipras und Varoufakis sich zwar an Notwendigkeiten anpassen, aber sich nicht unterwerfen. Schäuble hat in Brüssel von Vertrauen gesprochen, das zerstört worden sei und wieder aufgebaut werden müsse. Da hat er Recht. Aber Vertrauen ist auch in Griechenland zerstört worden, zwischen Bürgern und Regierung. Wenn auch dieses Vertrauen wieder hergestellt werden soll, dann dürfen Tsipras und Co. sich vorerst keine Krawatten umbinden.

Quelle: n-tv.de

Mehr zum Thema