Kommentare

Kampfeinsatz in Afghanistan Regierung zwischen den Stühlen

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung sollte sich vielleicht einen Stahlhelm aufsetzen, wenn er in einer Woche zur Konferenz der NATO-Verteidigungsminister nach Vilnius reist. Es ist nämlich eher unwahrscheinlich, dass sich sein amerikanischer Kollege Robert Gates damit abfindet, dass die Bundesregierung seiner Forderung nach deutschen Soldaten im umkämpften Süden Afghanistans rundheraus abgelehnt hat. Eher wahrscheinlich ist hingegen, dass dieser Unterstützung bei Briten, Kanadiern und Niederländern findet, die im Guerillakrieg dort Opfer zu beklagen haben. Zwar ist der Brief von Gates auch an andere Regierungen gerichtet, aber gemeint ist die deutsche.

Selbst wenn die Bundesregierung es wollte, wird sie eine grundsätzliche Ausweitung des Afghanistan-Mandats im Bundestag nicht durchsetzen können. Der Versuch würde die SPD zerreißen. Schon die breite Zustimmung zum Einsatz der Tornado-Aufklärer konnte sie nur erreichen, indem sie die Abstimmung über diese umstrittene Aktion mit der über die kaum umstrittene im Norden des Landes verband. Und die Öffentlichkeit würde umso weniger Verständnis haben, als die Bundesregierung das Engagement am Hindukusch vorzugsweise wie eine Aktion des Technischen Hilfswerks unter Polizeischutz dargestellt, ihn "weichgezeichnet" hat, wie der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold zugibt.

Aber auch andere Regierungen stehen unter innenpolitischem Druck. Seit Ende des Kalten Krieges stand die NATO kaum je unter einer solchen Belastungsprobe, in der Verbündete nun Deutschland daran erinnern, dass gleiche Rechten mit gleichen Risiken verbunden sind. Mehr Flexibilität wird die Bundesregierung am Ende wohl zeigen müssen. Hat sie auch schon, indem sie der Ablösung der kanadischen "Schnellen Eingreiftruppe" im Norden Afghanistans durch deutsche Soldaten zugestimmt hat. Diese Truppe ist im Kampfeinsatz gegen Taliban, welche die Aufbauarbeit bedrohen.

Quelle: ntv.de

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen