Europas Sozialdemokraten ...suchen das Europa der Zukunft
07.05.2001, 14:33 UhrDeutschland und Frankreich wollen gemeinsam an einer Reform der Europäischen Union arbeiten. Dies haben Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und der französische Premier-Minister Lionel Jospin in Berlin zum Auftakt der Tagung der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) versichert.
Jospin wies Darstellungen über eine Unstimmigkeit mit Schröder wegen der jüngsten SPD-Vorschläge zur Stärkung der europäischen Institutionen zurück. Es sei ganz normal, dass jedes Land darüber zunächst eine nationale Debatte führe, betonte Jospin. Erst danach brauche darüber auf europäischer Ebene diskutiert zu werden. Jospin unterstrich, für eine gemeinsame Position sei bis zu dem beschlossenen EU-Gipfel im Jahre 2004 genügend Zeit.
Schröder bekräftigte vor den Delegierten seine Forderung nach einem Ausbau der europäischen Institutionen. "Wir müssen Europa gezielt miteinander weiterentwickeln", sagte der SPD-Vorsitzende. In Anwesenheit von zahlreichen europäischen Regierungschefs betonte er: "Wir brauchen eine klare Orientierung in Europa."
Der scheidende SPE-Vorsitzende, Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping, verteidigte Schröders Europa-Vorstellungen. "Es ist der Beginn einer Debatte, die in London und Paris unterschiedliche Gefühle hervorruft".
Die 281 Delegierten aus 20 Mitgliedsparteien des Kontinents wollen auf dem Kongress bis zum Dienstag über den weiteren Kurs in der Europapolitik diskutieren und eine neue Führung bestimmen. In einer "Berliner Erklärung", die auf der Tagung verabschiedet werden soll, sprechen sich die Teilnehmer für eine Weiterentwicklung der EU aus. Wegen der unterschiedlichen Interessenlagen der Regierungen werden dafür aber keine genauen Schritte genannt.
Quelle: ntv.de