Die Vorzeichen hätten schwieriger kaum sein können: Mitten in der Corona-Pandemie hat Daniela Behrens vor einem Jahr das Amt als Gesundheitsministerin übernommen. Künftig sollen auch andere Themen noch mehr Aufmerksamkeit bekommen.

Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens hat ein Jahr nach ihrem Amtsantritt vor weiteren Herausforderungen in der Corona-Pandemie gewarnt. Man stehe "vor einem schwierigen Spagat", sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Zum einen würden die meisten Einschränkungen jetzt Schritt für Schritt zurückgefahren. Das sei auch richtig, weil derzeit keine Überlastung des Gesundheitssystems drohe. "Gleichzeitig ist die Pandemie noch nicht vorbei und wir werden auch in den kommenden Wochen und Monaten immer noch wachsam bleiben müssen."

Behrens erneuerte daher ihr Werben für eine allgemeine Impfpflicht und kündigte an, weiterhin in allen Kommunen des Landes Impfteams vorzuhalten. Bisher sind rund 78 Prozent der Niedersachsen mindestens einmal gegen Corona geimpft und knapp 62 Prozent geboostert.

Zur von Mitte März an geltenden Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Krankenhäusern betonte Behrens in der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Freitag), Niedersachsen müsse das Gesetz umsetzen. "Ab 16. März sind die Einrichtungen verpflichtet, alle, bei denen der Impfstatus unsicher ist, zu melden", sagte sie. In der kommenden Woche soll demnach ein Meldeportal freigeschaltet werden, auf das die Gesundheitsämter zugreifen können.

Die Vize-Chefin des Corona-Krisenstabs, Claudia Schröder, ergänzte, die Gesundheitsämter sollten die gemeldeten Personen dann zunächst auffordern, einen Impfnachweis oder ein Attest vorzulegen. Geschehe das nicht, folge eine Anhörung mit einer Zwangsgeldandrohung. Ein Zwangsgeld belaufe sich auf 1500 Euro bei einer Vollzeittätigkeit. Zeige auch das keine Wirkung, werde ein Bußgeld von bis zu 2500 Euro angedroht und auch verhängt. Danach könne das Gesundheitsamt entscheiden, ob ein Zutrittsverbot verhängt oder die Tätigkeit untersagt werde.

Dem Bericht zufolge sind etwa 95 Prozent der rund 90.000 Mitarbeiter in Alten- und Pflegeheimen in Niedersachsen geimpft. In den Krankenhäusern ist die Quote nach Angaben des Gesundheitsministeriums ähnlich hoch. Die Zahl der ungeimpften Mitarbeiter sei trotzdem unbekannt, sagte Behrens. Das Land werde Ende April Bilanz ziehen.

Als Themen, denen sie in Zukunft noch mehr Aufmerksamkeit widmen wolle, nannte die Ministerin derweil die Unterstützung von Kindern und Jugendlichen, verbesserte Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte, die Krankenhausstruktur und die Gleichstellung von Männern und Frauen. Während der Pandemie hätten Frauen viel häufiger zurückgesteckt, etwa indem sie während der Lockdowns die Kinder betreut haben - "und was die Zahl der Frauen in Führungspositionen angeht, können wir in Niedersachsen sicher noch ein Stück besser werden", sagte Behrens der dpa.

Die 53-Jährige war am 5. März 2021 als Gesundheits- und Sozialministerin vereidigt worden, nachdem ihre Vorgängerin Carola Reimann sich aus gesundheitlichen Gründen zurückgezogen hatte.

Auch aus der Opposition bekommt Behrens Lob dafür, dass sie sich unter schwierigen Pandemiebedingungen schnell in die neue Rolle eingefunden und neue Impulse bei der Impfkampagne gesetzt habe, wie die Grünen-Gesundheitspolitikerin Meta Janssen-Kucz sagte. Insgesamt sei die Corona-Politik der Landesregierung jedoch nach wie vor "kurzsichtig und halbherzig". Außerdem sei der Investitionsbedarf der Krankenhäuser im Land milliardenschwer, und viele Pflegekräfte arbeiteten am Rande der Erschöpfung, kritisierte Janssen-Kucz.

Die FDP-Gesundheitspolitikerin Susanne Schütz kritisierte, es sei nicht gelungen, im Zuge der Corona-Impfkampagne "genau zu analysieren, wer sich aus welchen Gründen nicht impfen lässt und diese Personengruppen dann auch ganz gezielt anzusprechen". Außerdem sei die Vernetzung der Gesundheitsämter unter Behrens bisher keinen Schritt weitergekommen.