Sachsens Brücken stehen ein Jahr nach dem Einsturz in Dresden im Fokus: Ministerin Kraushaar zieht erste Lehren. Von der Opposition kommt Kritik an den Infrastrukturmitteln, vor allem in den Kommunen.

Dresden (dpa/sn) - Ein Jahr nach dem Teileinsturz der Carolabrücke in Dresden hat der sächsische Landtag über Konsequenzen diskutiert. "Der Fall der Carolabrücke hat uns Lehren aufgezeigt", sagte Infrastrukturministerin Regina Kraushaar (CDU) bei der aktuellen Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion. Man müsse genauer, bis ins Detail, prüfen, Prioritäten setzen und Geld für die Brückensicherheit in die Hand nehmen. Es brauche offene Kommunikation und schnelles Handeln.

Einer von drei Strängen der Carolabrücke war in der Nacht zum 11. September 2024 überraschend auf etwa 100 Metern Länge eingebrochen. Verletzte gab es keine. Seither führt Sachsen bei 19 Spannbetonbrücken mit ähnlicher Bauweise Sonderprüfungen durch. Kraushaar wies auf die Fortschritte hin, etwa bei der B101-Brücke in Großenhain und der Elbbrücke in Bad Schandau. "Das ist unsere Linie: Schnelle Entlastung jetzt und Planungssicherheit für morgen", sagte Kraushaar.

SPD will Investitionsstau abbauen

Eine funktionierende Infrastruktur sei existenziell, sagte der SPD-Abgeordnete Albrecht Pallas. "Der Investitionsstau in unserem Land, aber auch unseren Kommunen, muss aufgelöst werden." Er sprach sich für schnellere Prozesse bei Planung und Genehmigung aus. 

Fehlende Mittel für Brücken und das Straßennetz in Sachsen bemängelte Ralf Böhme (BSW). Im Doppelhaushalt 2025/2026 seien nur 23 bis 25 Millionen Euro vorgesehen, während allein für die Erhaltung von Brücken jährlich 20 Millionen Euro notwendig seien. Tobias Keller (AfD) bezeichnete den Zustand der Straßen und Brücken in Sachsen als "Desaster". Er kritisierte die Finanzierung der notwendigen Investitionen durch Kredite.

Zustand von 8.000 kommunalen Brücken nicht erfasst

Grüne und Linke machten auf die finanziellen Engpässe der Kommunen aufmerksam. Sachsen habe 8.000 kommunale Brücken, deren Zustand nicht systematisch bekannt sei, sagte Katja Meier (Grüne). "Hier schlummern also noch ungeahnte Sanierungs- und Finanzierungsbedarfe." Städte und Gemeinden würden Sanierungen aufschieben, weil ihnen das Geld fehlte, sagte Rico Gebhardt (Linke). "Wer das Problem der Kommunen, die Kommunalfinanzen ignoriert, darf sich über marode Infrastrukturen nicht wundern."