RTL/ntv-TrendbarometerGrüne robben sich an SPD heran, Union bleibt vornGetragen von der hohen Zufriedenheit mit ihren Bundesministern erreichen die Grünen im RTL/ntv-Trendbarometer den höchsten Zuspruchswert seit Eintritt in die Regierung. So gerät die hinter der Union liegende SPD beidseitig unter Druck.10.05.2022
Warnschuss in Schleswig-HolsteinWahlschlappe im Norden schreckt AfD aufNach ihrer Gründung erobert die AfD nach und nach alle Landesparlamente. In Schleswig-Holstein reicht es erstmals nicht zum Wiedereinzug. Ein Blick auf die Zahlen zeigt: Die Partei hat klar ein Frauenproblem.09.05.2022
AfD muss Landtag verlassenCDU gewinnt Wahl in Schleswig-Holstein deutlichDas vorläufige Ergebnis bestätigt die CDU als klaren Wahlsieger in Schleswig-Holstein. Mit 43,4 Prozent der Stimmen lassen die Christdemokraten die Grünen und die SPD weit hinter sich. Deutlich weniger zu feiern hat die AfD - sie wird in dem norddeutschen Landtag künftig nicht mehr mitbestimmen.09.05.2022
"Elite steuert Krieg"Jeder Fünfte glaubt an Ukraine-VerschwörungPutin gehe "gegen eine globale Elite vor, die im Hintergrund die Fäden zieht" - dieser Aussage stimmen laut einer Umfrage zumindest teilweise fast 20 Prozent der Deutschen zu. Auch der Glaube an geheime US-Labore für Biowaffen ist weit verbreitet. In einer Bevölkerungsgruppe besonders stark.05.05.2022
"Bundestag kein Schützengraben"Gauland gibt den FriedensbewegtenStatt die eigene Nähe zu Kreml-Chef Putin aufzuarbeiten, warnt die AfD derzeit eindringlich vor Waffenlieferungen an die Ukraine. Entsprechende Vorwürfe aus den Reihen der Grünen und der FDP will Alexander Gauland aber nicht einstecken. Recht untypisch für seine Partei mahnt er zu "verbaler Abrüstung".02.05.2022
Merz-Attacke gegen Scholz"Das ist Zögern, das ist Zaudern, das ist Ängstlichkeit"Im Bundestag stimmen Union und Ampel gemeinsam für einen Antrag zur Lieferung weiterer, auch schwerer Waffen an die Ukraine. Die Debatte davor nutzt Oppositionsführer Merz dennoch zur Generalkritik. Beim Sondervermögen für die Bundeswehr meldet er noch erheblichen Gesprächsbedarf an.28.04.2022
Nachfolge von HansRehlinger zur Ministerpräsidentin des Saarlands gewähltAnke Rehlinger ist die neue Ministerpräsidentin des Saarlands. Im ersten Wahlgang erhält sie die nötige Mehrheit. Dabei bekommt die allein regierende SPD sogar noch Stimmen der beiden anderen Fraktionen im Saarbrücker Landtag.25.04.2022
Corona-Maßnahmen außer VollzugGericht kippt Hotspot-Regelung in Mecklenburg-VorpommernDer Landtag in Schwerin erklärt am 24. März ganz Mecklenburg-Vorpommern zum Corona-Hotspot. Die AfD-Landtagsfraktion zieht dagegen vor Gericht und bekommt nun in vielen Punkten recht. Das Gericht setzt Schutzmaßnahmen außer Kraft. Ihm war das Handeln des Landtags nicht differenziert genug.22.04.2022
"Antidemokratische Entwicklung"AfD-Spender will seine 100.000 Euro zurückEin Unternehmer spendet der AfD Thüringen vor zwei Jahren 100.000 Euro, um die Demokratie zu fördern. Danach stellt der Berliner allerdings fest, dass sich die Partei undemokratisch zeige. Nun fordert der Spender sein Geld zurück. Die AfD möchte sich gegen die Klage wehren.17.04.2022
Gesetzentwurf noch nicht fertigAfD kritisiert Pflegebonus nur für GeimpfteDie Bundesregierung will Kliniken und Pflegepersonal, die in der Corona-Pandemie besonders viel leisten, einen Pflegebonus zahlen. Laut Gesetzentwurf soll dies nicht für Menschen gelten, die mit einem Arbeitsverbot wegen fehlender Impfung belegt sind. Die AfD wittert einen Skandal. 16.04.2022
