Im Fokus des VerfassungsschutzesAfD Sachsen wird zum VerdachtsfallIn mehreren Bundesländern steht die AfD bereits im Visier der Verfassungsschützer. Medienberichten zufolge wird nun auch der Landesverband in Sachsen zum Verdachtsfall und könnte somit überwacht werden. Bundesparteichef Chrupalla sieht darin ein "wahltaktisches Manöver".01.02.2021
Sechster Abgeordneter tritt beiLKR sammelt frustrierte AfDler aufDie AfD rückt in den vergangenen Jahren immer weiter nach rechts - manchen Abgeordneten geht das zu weit, sie verlassen die Partei. Eine neue Heimat finden mehrere von ihnen bei den Liberal-Konservativen Reformern, die einst AfD-Initiator Lucke gründete.29.01.2021
Gericht lehnt Antrag abSchlappe für AfD im "Verdachtsfall"-StreitDie AfD will dem Verfassungsschutz untersagen, sie als "Verdachtsfall" zu bezeichnen - scheitert aber mit einem entsprechenden Antrag vor Gericht. Zuvor hatte der Verfassungsschutz bestätigt, die Partei vorerst nicht weiter so nennen zu wollen. Allerdings steht eine abschließende Entscheidung noch aus.27.01.2021
Studie zu VerschwörungstheorienAfD-Anhänger glauben eher Corona-MythenCorona-Leugner sind grundsätzlich der Überzeugung, die Pandemie sei eine Verschwörung einer globalen Elite, heißt es in einer Studie zu Verschwörungstheorien. Und sie machen einen vergleichsweise großen Anteil der AfD-Wähler aus. Aber auch in anderen Gruppen sind derartige Ansichten weit verbreitet.27.01.2021
Klage gegen VerfassungsschutzAfD erleidet Rückschlag vor GerichtDie AfD klagt dagegen, dass der Verfassungsschutz sie als Verdachtsfall einstufen und die Mitgliederzahl des sogenannten "Flügels" öffentlich bekannt geben darf. Die Zahl sei frei erfunden, behauptet die Partei. Das Kölner Verwaltungsgericht sieht das allerdings anders.26.01.2021
Rechtsextremer VerdachtsfallSachsen-Anhalt-AfD steht unter BeobachtungDer Verfassungsschutz stuft die AfD in Sachsen-Anhalt als einen rechtsextremen Verdachtsfall ein. Die knapp 1400 Parteimitglieder können daher nun geheimdienstlich überwacht werden. Der Landesverband selbst reagiert empört und droht mit rechtlichen Schritten. 26.01.2021
Gespaltene ParteiAfD verliert erstmals seit Jahren MitgliederDie AfD hat mit sinkenden Mitgliederzahlen zu kämpfen. Die Partei selbst erklärt sich den Schwund durch eigene Bereinigungen der Kartei - doch auch die öffentlichen Auseinandersetzungen der Parteiflügel im vergangenen Jahr könnten ein Grund für die Abwanderungen sein. 25.01.2021
"Wanderwitz' Thesen Frechheit"AfD sieht sich keinesfalls als Corona-TreiberDass in vielen Hochburgen der AfD die Corona-Inzidenzen hoch sind, ist eine Tatsache. Doch die Partei sieht darin keinerlei Zusammenhang. Zuvor hatte der Ost-Beauftragte der Bundesregierung gesagt, eine skeptische Gesinnung und die Abwehr von Hygienemaßnahmen helfe bei der Ausbreitung des Virus. 25.01.2021
Aus der Schmoll-EckeDa lag Grinse-Höcke total danebenDer Anstieg wilder Prognosen und Warnungen aus Politikermündern ist nach wie vor exponentiell. Zum Glück ist mit Armin Laschet nun ein visionärer Realist CDU-Oberhirte. Während Björn Höcke beim Versuch, sich an Verquerte ranzuwanzen, krass scheitert.23.01.2021Eine Kolumne von Thomas Schmoll
Ermittlungen eingestelltStinkefinger kostet Ramelow 5000 EuroIn einer Landtagsdebatte im Sommer 2020 zeigte Thüringens Ministerpräsident Ramelow einem AfD-Politiker den Stinkefinger. Nun werden die Ermittlungen gegen eine Geldauflage eingestellt. Ein Schuldeingeständnis ist damit nicht verbunden.22.01.2021
