Mit Eilantrag gescheitertKalbitz kassiert die nächste NiederlageAndreas Kalbitz ist eine der prägenden Figuren des "Flügels" innerhalb der AfD. Wegen angeblich verschwiegener Mitgliedschaften in rechten Gruppierungen schließt ihn die Partei im März aus. Dagegen geht er gerichtlich vor - bislang ohne Erfolg.22.01.2021
Kommt die Beobachtung?AfD klagt gegen VerfassungsschutzAm Montag könnte der Verfassungsschutz die gesamte AfD unter Beobachtung stellen - doch dagegen geht die Partei nun vor. Sie reicht zwei Eilanträge beim Verwaltungsgericht Köln ein.22.01.2021
"Sind bürgerlich-konservativ"Meuthen will gegen Verfassungsschutz-Votum klagenIn der kommenden Woche könnte der Bundesverfassungschutz die AfD zum Verdachtsfall erklären. Dann dürfen die Rechtspopulisten deutlich stärker als bislang beobachtet werden. Parteichef Meuthen sieht dafür "absolut keinen Anlass" - und stellt rechtliche Schritte in Aussicht.20.01.2021
Entscheidung nächste WocheVerfassungsschutz will wohl AfD beobachtenZwei Jahre prüft der Bundesverfassungsschutz Ziele und Auftreten der AfD. Dazu nutzt die Behörde ausschließlich öffentliche Dokumente. Ein Abschlussbericht empfiehlt nun die Beobachtung der Partei. Die Innenminister der Länder sind sich einem Bericht zufolge in der Frage weitgehend einig.19.01.2021
Wegen Störaktion im BundestagZwei Gäste der AfD erhalten HausverboteVor zwei Monaten bedrängen Gegner der Corona-Maßnahmen im Reichstagsgebäude mehrere Politiker. Darunter ist Wirtschaftsminister Altmaier. Das hat nun erste Konsequenzen für zwei der Besucher, die von der AfD eingeladen wurden. 14.01.2021
Demokratiefeinde in DeutschlandSo weit sind wir von Amerika nicht entferntDie Parallelen zwischen den USA und der Bundesrepublik sind unverkennbar. Die Spaltung ist tief, das Ausmaß der Feindschaft zwischen den politischen Lagern riesig, die Gewaltbereitschaft wächst, der Mittelstand steht unter Druck. Es kann nur lauten: Pass gut auf, Deutschland!11.01.2021Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Trotzdem leugnet er PandemieAfD-Politiker entgeht nur knapp Corona-TodAfD-Politiker Thomas Seitz hält sich nicht immer an die Corona-Maßnahmen und zieht so den Ärger vieler Abgeordneter auf sich. Vor einigen Wochen erkrankt er selbst schwer an Covid-19. Nun kommt heraus, wie ernst es um den 53-Jährigen stand. Von einer "pandemische Lage" will er dennoch nichts wissen.09.01.2021
RTL/ntv-TrendbarometerEin schlechtes Jahr für die AfDGleichauf mit der SPD startet die AfD im RTL/ntv-Trendbarometer ins spätere Corona-Jahr. Zwölf Monate danach läuft es für die Sozialdemokraten zwar noch nicht besser, aber für die rechte Alternative sieht es deutlich schlechter aus: Keine Partei hat in den Umfragen auf Jahressicht so sehr an Zustimmung verloren.09.01.2021
Störaktion im BundestagGäste der AfD-Fraktion erhalten HausverbotAm 18. November stimmt der Bundestag über das neue Infektionsschutzgesetz ab. Dabei fallen im Gebäude mehrere Besucher der AfD-Fraktion unangenehm auf, die Politiker anderer Fraktionen anpöbeln und bedrängen. Unter anderem einer ehemaligen SPD-Abgeordneten drohen nun Konsequenzen.09.01.2021
Viele Ermahnungen für AfDImmer mehr Ordnungsrufe im BundestagDie Stimmung im Bundestag ist offenbar aufgeheizt wie lange nicht. Darauf lässt die steigende Zahl der Ordnungsrufe seit der Bundestagswahl 2017 schließen. Mal sind es Verstöße gegen die Maskenpflicht, aber auch AfD-Abgeordnete fallen vermehrt auf. 03.01.2021
