Besucher in Bundestag geschleustAfD wollte Abgeordnete einschüchternObwohl der Bundestag diesen Mittwoch für Besucher geschlossen bleibt, befinden sich einige im Gebäude. Sie bedrängen offenbar Abgeordnete mit dem Ziel, diese bei der Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz zu beeinflussen, berichten Politiker. SPD und CDU machen die AfD für die Aktion verantwortlich. Ein Rücktritt wird bereits gefordert.18.11.2020
Spahn: Keine ImpfpflichtInfektionsschutzgesetz nach hitziger Debatte beschlossenDie Stimmung ist angespannt - draußen protestieren Tausende Menschen. Doch der Bundestag ändert das Infektionsschutzgesetz und sorgt so für mehr Rechtssicherheit bei Corona-Maßnahmen. Die Opposition moniert Verfahren und Inhalt.18.11.2020
Dem "Flügel" zugeordnetRauswurf Pasemanns aus der AfD ist perfektWegen eineinhalb Jahren versäumter Abgaben und antisemitischen Äußerungen versucht die AfD bereits 2018 ihn loszuwerden. Erst zwei Jahre später aber ist es vollbracht: Dem Bundestagsabgeordneten Pasemann steht allerdings noch eine allerletzte juristische Tür offen.15.11.2020
RTL/ntv TrendbarometerLockdown 2: Union hat Wähler hinter sich Auch nach Start des von einigen Wissenschaftlern stark kritisierten Teil-Lockdowns hat die Union die Unterstützung ihrer Wähler. Für die Deutschen ist die Corona-Pandemie weiterhin das beherrschende Thema, nur einer hat es vorübergehend geschafft, sie abzulenken: Donald Trump. 14.11.2020
AfD-Parteitag trotz LockdownEine völlig falsche EntscheidungMitten in der Pandemie genehmigt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen Präsenz-Parteitag der AfD. Mit Blick auf die geltenden Lockdown-Regeln ist diese Entscheidung absurd.13.11.2020Ein Kommentar von Christian Berger
"Schmutziges Geheimnis"Warum die Umfragen derart danebenlagenWahlumfragen sind selten exakt - das ist normal. Die Abweichungen bei der Wahl in den USA allerdings sind ungewöhnlich hoch. Es gibt mehrere Gründe, woran das liegen könnte.05.11.2020Von Benjamin Konietzny
Termin Ende November in NRWAfD zieht für Parteitag notfalls vor GerichtDie AfD plant ihren Bundesparteitag in Nordrhein-Westfalen mit 600 Delegierten - doch sind dort selbst unter freiem Himmel nur Versammlungen mit maximal 500 Teilnehmern erlaubt. Der Vorsitzende Meuthen kündigt an, im Zweifel zu klagen. 05.11.2020
Ausländer ausgeschlossenAfD-Chefs werben für GrundeinkommenDie Spitze der AfD will auf dem Parteitag das Modell eines Grundeinkommens zur Diskussion stellen. Demzufolge sollen allen Staatsbürgern pro Monat 500 Euro ausgezahlt werden. Doch auch der wirtschaftsliberale Flügel der Partei bekommt ein Zugeständnis.01.11.2020
Nach Kommentar zu Nizza-AttentatHilfsorganisation zeigt AfD-Politiker anEin Tunesier tötet bei einem Terroranschlag in Nizza drei Menschen. Der AfD-Politiker Pazderski macht dafür die Hilfsorganisation Sea-Eye mitverantwortlich. Mit ihrem Rettungsschiff habe sie den Attentäter erst nach Europa gebracht, schreibt er auf Facebook. Eine Reaktion kommt prompt.01.11.2020
RTL/ntv-TrendbarometerUnion lässt Federn, SPD und AfD legen zuDie intensiv geführten Debatten über die Corona-Politik wirken sich kaum auf die Parteipräferenzen der Bundesbürger aus. CDU und CSU verlieren nach dem Streit um die Parteitagsverschiebung einen Prozentpunkt, genau wie die Grünen. Die AfD ist erstmals seit April zweistellig.31.10.2020