Erst draußen, dann drinnenSpahn läutet Ende der Maskenpflicht einIn Deutschland gibt es Regionen ohne neue Infektionsfälle. Die Maskenpflicht ist damit immer schwerer zu begründen. Nun stellt sich Gesundheitsminister Spahn an die Spitze derer, die für das baldige Ende argumentieren. Allerdings plädiert er für eine stufenweise Entwöhnung.14.06.2021
Tragen von FFP2 verhältnismäßig?Politiker fordern Ende der MaskenpflichtDie Debatte um ein Ende der Maskenpflicht nimmt Fahrt auf. Nachdem FDP-Vize Kubicki bereits vehement dafür wirbt, springt ihm Justizministerin Lambrecht bei und verweist vor allem auf die Belastung der Schüler. Gesundheitsexperte Lauterbach warnt vor einem "Wahlkampf mit der Gesundheit der Bürger". 13.06.2021
Wirtschaft mahnt zu EhrlichkeitScholz wischt Rente mit 68 vom TischWissenschaftler aus Altmaiers Ministerium empfehlen ein späteres Rentenalter und lösen in der Großen Koalition eine massive Absetzbewegung aus: Vor allem die Sozialdemokraten Scholz und Heil verdammen die Idee, doch auch die CSU und sogar Altmaier selbst wollen nichts davon wissen. 08.06.2021
Bundes-Notbremse endet baldEpidemie-Notlage mindestens bis nach der WahlDer Bund wird wohl am Ende des Monats seine Kompetenz zu deutschlandweiten Corona-Schutzmaßnahmen bei hohen Inzidenzen verlieren. Die generelle epidemische Notlage aber, von der viele weitere Maßnahmen abhängen, wird wohl auf absehbare Zeit erst einmal nicht beendet.08.06.2021
Koalitionsstreit um MaßnahmenMerkel will Klimagesetz schnell erneuernNach dem Karlsruher Urteil zum Klimaschutzgesetz übertrumpfen sich die Parteien mit Vorschlägen. Doch die Regierungsparteien wählen unterschiedliche Wege zum Ziel, zwischen CO2-Preis und Erneuerbaren Energien.04.05.2021
Anhebungsschritte überspringenDobrindt wirbt für stärkere CO2-BepreisungIn der vergangenen Woche verpflichtet das Bundesverfassungsgericht den Bund zu Nachbesserungen beim Klimaschutzgesetz. CSU-Chef Dobrindt plädiert nun für eine schnellere Anhebung des CO2-Preises und setzt nahezu auf eine Verdopplung im kommenden Jahr.04.05.2021
CDU/CSU-Fraktion erhöht DruckKanzler-Showdown der Union rückt näherEine Entscheidung wird eher nicht fallen, dennoch blickt das politische Berlin gebannt auf das Treffen der Unionsfraktion mit den möglichen Kanzlerkandidaten Laschet und Söder. Die Spitzen der CDU/CSU-Fraktion, Brinkhaus und Dobrindt, fordern eine schnelles Ende der Hängepartie.11.04.2021
Absturz und ZornKein guter Sonntag für CDU und CSUDie viel gepriesene Einigkeit von CDU und CSU ist dahin, ebenso der Höhenflug in den Umfragen. Was die Union braucht, ist klar: einen Kanzlerkandidaten, der Wähler mobilisiert. Nur: Wo soll der herkommen?21.03.2021Von Hubertus Volmer
Konter in MaskenaffäreUnion: Auch SPD soll sich Ehrenkodex gebenPer "Ehrenerklärung" versichern alle Unionsabgeordneten, im Zusammenhang mit Geschäften mit der Pandemie ein reines Gewissen zu habe. Die SPD sieht dennoch System hinter den Verfehlungen. Unionsfraktionsspitzen spielen nun den Ball zurück in die Hälfte der Sozialdemokraten.14.03.2021
Moralischen Kompass verlorenUnion sieht sich selbst in schwerer Krise Die Affäre um bezahlte Masken-Vermittlung und Aserbaidschan-Unterstützung setzt CDU und CSU schwer zu. Die Union bespiegelt sich infolgedessen selbst und attestiert sich unter anderem eine Glaubwürdigkeitskrise. Auch, aber nicht nur vor den anstehenden Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.13.03.2021
