Scholz rechnet mit Lindner ab "Dann zündet man das Land an"Das Ende der Ampel-Koalition ist besiegelt - Scholz setzt Lindner am Mittwochabend vor die Tür. Jetzt erklärt der Kanzler, weshalb er mit seinem Finanzminister nicht länger zusammenarbeiten will - und wirft dem FDP-Politiker gesellschaftliche Brandstiftung vor.07.11.2024
Unwürdiges Koalitions-Aus Auch im Abgang ist die Ampel blanker HorrorSelbst der letzte Tag der Koalition ist ein Beweis politischer Unlust und Realitätsverweigerung. Vor allem das Scharmützel zwischen Scholz und Lindner ließ das Blut in den Adern gefrieren. Das klang nach tiefem Misstrauen bis hin zur Verachtung.07.11.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll
März oder doch schon Januar? Scholz und Merz beraten über WahlterminDie Ampel-Koalition ist Geschichte, es muss eine neue Bundesregierung her. Mit den Neuwahlen will sich Scholz jedoch Zeit lassen, Merz drückt dagegen aufs Tempo. Bleibt es bei der Vertrauensfrage erst am 15. Januar? Das soll nun ein Gespräch zwischen Kanzler und Kanzlerkandidat klären.07.11.2024
"Völlig unklare Verhältnisse" Stark-Watzinger und Buschmann begründen RücktritteBis auf Wissing treten die FDP-Bundesminister von ihren Ämtern zurück. Nach Lindner äußern sich jetzt auch Buschmann und Stark-Watzinger zu ihren Beweggründen. Beide üben Kritik an Kanzler Scholz.07.11.2024
Trotz Drängen von Union und FDP Scholz bleibt dabei: Vertrauensfrage erst im JanuarNach dem Ampel-Aus will Scholz die Vertrauensfrage Anfang nächsten Jahres stellen. FDP und Union pochen auf einen deutlich früheren Termin - am besten sofort. Doch die Forderungen lassen den Kanzler kalt, er bleibt bei seinem Zeitplan. Außenministerin Baerbock springt ihm dabei zur Seite.07.11.2024
Erklärung im Wortlaut Wissing: "Ich möchte mir selbst treu bleiben"Scholz setzt Lindner vor die Tür, die FDP reagiert mit einem Rückzug aus der Ampel-Regierung - bis auf einen: Verkehrsminister Volker Wissing. Die Begründung des Rheinland-Pfälzers für seinen Verbleib im Amt und seinen Austritt aus der FDP im Wortlaut.07.11.2024
"Missbrauch des Grundgesetzes" So laufen Vertrauensfrage und Neuwahlen abBis Ende März will Kanzler Scholz den Bundestag neu wählen lassen. Die Regeln dafür stehen in Grund- und Wahlgesetz. Die Vertrauensfrage ist aber eigentlich für etwas anderes gedacht.07.11.2024
Flucht nach vorn Die Ampel ist Geschichte und das ist auch gut soKanzler Scholz feuert FDP-Chef Lindner als Finanzminister und sprengt damit die Ampelkoalition. Das war so überfällig, dass er auch das einzige Gegenargument entkräftet. 07.11.2024Ein Kommentar von Volker Petersen
"Gibt keinen Grund zu warten" Merz: Scholz soll sofort die Vertrauensfrage stellenDie Ampel-Koalition im Bund ist am Ende. Kanzler Scholz will im Januar die Vertrauensfrage stellen, Ende März soll es Neuwahlen geben. Der Unions- und der FDP-Fraktion geht das nicht schnell genug. 07.11.2024
Alle FDP-Minister zurückgetreten Wissing verlässt FDP und bleibt VerkehrsministerFast alle FDP-Minister verlassen ihre Ämter. Einzig Wissing bleibt weiterhin Verkehrsminister. Er habe dies mit Kanzler Olaf Scholz besprochen. Auch zu seiner Zukunft in der Partei äußert sich Wissing auf einer Pressekonferenz.07.11.2024
