"Komplett gescheitert"Söder: Ampel-Aus ist Symbol für den Niedergang Deutschlands"Die Regierung ist vorbei, die Ampel Geschichte", sagt Söder. Er fordert rasche Neuwahlen. Sollten die scheitern, sieht der bayerische Ministerpräsident schwarz für die Zukunft Deutschlands. Wen er ins Rennen schickt, verrät der CSU-Chef auch schon.07.11.2024
Schwere Kritik an Kanzler ScholzLindner erhebt Vorwurf der "Entlassungsinszenierung"Christian Lindner spricht nach dem Aus als Finanzminister von einer Inszenierung des Bundeskanzlers. Jetzt fordert er schnell eine Neuwahl des Bundestags. Da wird der Parteichef wieder als Kandidat antreten, obwohl er nicht auf den Posten des Kanzlers aus ist.07.11.2024
Kukies ersetzt LindnerKeine Ampel, kein Haushalt - und nun?Kein Nachtragshaushalt für 2024, kein Haushalt für 2025 - die rot-grüne Rest-Ampel kann dennoch weiterregieren, das Geld geht ihr zunächst nicht aus. Doch nicht für alle Vorhaben sind die nötigen Mittel vorhanden.07.11.2024Von Jan Gänger
Scholz rechnet mit Lindner ab"Dann zündet man das Land an"Das Ende der Ampel-Koalition ist besiegelt - Scholz setzt Lindner am Mittwochabend vor die Tür. Jetzt erklärt der Kanzler, weshalb er mit seinem Finanzminister nicht länger zusammenarbeiten will - und wirft dem FDP-Politiker gesellschaftliche Brandstiftung vor.07.11.2024
Unwürdiges Koalitions-AusAuch im Abgang ist die Ampel blanker HorrorSelbst der letzte Tag der Koalition ist ein Beweis politischer Unlust und Realitätsverweigerung. Vor allem das Scharmützel zwischen Scholz und Lindner ließ das Blut in den Adern gefrieren. Das klang nach tiefem Misstrauen bis hin zur Verachtung.07.11.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll
März oder doch schon Januar?Scholz und Merz beraten über WahlterminDie Ampel-Koalition ist Geschichte, es muss eine neue Bundesregierung her. Mit den Neuwahlen will sich Scholz jedoch Zeit lassen, Merz drückt dagegen aufs Tempo. Bleibt es bei der Vertrauensfrage erst am 15. Januar? Das soll nun ein Gespräch zwischen Kanzler und Kanzlerkandidat klären.07.11.2024
"Völlig unklare Verhältnisse"Stark-Watzinger und Buschmann begründen RücktritteBis auf Wissing treten die FDP-Bundesminister von ihren Ämtern zurück. Nach Lindner äußern sich jetzt auch Buschmann und Stark-Watzinger zu ihren Beweggründen. Beide üben Kritik an Kanzler Scholz.07.11.2024
Trotz Drängen von Union und FDPScholz bleibt dabei: Vertrauensfrage erst im JanuarNach dem Ampel-Aus will Scholz die Vertrauensfrage Anfang nächsten Jahres stellen. FDP und Union pochen auf einen deutlich früheren Termin - am besten sofort. Doch die Forderungen lassen den Kanzler kalt, er bleibt bei seinem Zeitplan. Außenministerin Baerbock springt ihm dabei zur Seite.07.11.2024
Erklärung im WortlautWissing: "Ich möchte mir selbst treu bleiben"Scholz setzt Lindner vor die Tür, die FDP reagiert mit einem Rückzug aus der Ampel-Regierung - bis auf einen: Verkehrsminister Volker Wissing. Die Begründung des Rheinland-Pfälzers für seinen Verbleib im Amt und seinen Austritt aus der FDP im Wortlaut.07.11.2024
"Missbrauch des Grundgesetzes"So laufen Vertrauensfrage und Neuwahlen abBis Ende März will Kanzler Scholz den Bundestag neu wählen lassen. Die Regeln dafür stehen in Grund- und Wahlgesetz. Die Vertrauensfrage ist aber eigentlich für etwas anderes gedacht.07.11.2024
