Halbleere ChartermaschinenNordafrikaner werden kaum abgeschobenDie Rechnung von Thomas de Maizière ist eigentlich einfach: Charterflüge mit je 25 Asylbewerbern sollen die insgesamt 8263 abschiebepflichtigen Nordafrikaner nach und nach in ihre Heimatländer zurückführen. Die Praxis sieht indes anders aus.12.01.2017
2016 kamen 280.000 FlüchtlingeDie "Abschottung" wirktIm vergangenen Jahr kamen deutlich weniger Flüchtlinge nach Deutschland. Innenminister de Maizière spricht von dem Ergebnis erfolgreicher Maßnahmen. Von "Abschottung" dürfe trotzdem keine Rede sein.11.01.2017Von Issio Ehrich
Neue Daten aus dem InnenministeriumZahl der Flüchtlinge sinktDer Andrang lässt offenbar nach: Im vergangenen Jahr suchen in Deutschland nur rund 280.000 Personen Schutz. Die Zahl liegt damit deutlich unter dem Niveau des Vorjahres. Die Masse der neu eingereichten Asylanträge steigt dagegen kräftig an.11.01.2017
Abgelehnte Maghreb-AsylbewerberEntwicklungsminister gegen SanktionenSollen die Staaten Nordafrikas bestraft werden, wenn sie in Deutschland abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen? Der CSU-Entwicklungsminister Müller ist gegen diese Forderung aus dem SPD-Lager. Wichtiger seien andere Schritte.10.01.2017
Ausnahme für abgelehnte AsylbewerberOpfer rechter Gewalt dürfen bleibenKurz vor Weihnachten beschließt der Brandenburger Landtag ein bundesweit einmaliges Bleiberecht für Opfer rechter Gewalttaten. Es soll sowohl die Flüchtlinge schützen als auch potenzielle Täter abschrecken. Ein Modell, das nun erste Nachahmer findet. 09.01.2017
Gefährder im Blick behaltenMaas: Fußfessel darf kein Tabu seinJustizminister Maas will die Abschiebehaft für Gefährder ausweiten und den Einsatz von elektronischen Fußfesseln erleichtern. Außerdem sollen abgelehnte Asylbewerber deutlich schneller abgeschoben werden. Doch dagegen gibt es Widerstand.09.01.2017
"Afrikapakt" und null ToleranzCSU-Chef Seehofer verfasst AsylkonzeptBayern will einem Medienbericht zufolge ein Konzept zur Generalüberholung der deutschen Asylpolitik vorlegen. In der "Charta" wird unter anderem ein "Afrikapakt", Verteilung von Hilfesuchenden auf andere EU-Staaten und eine Null-Toleranz-Politik gefordert - für und gegen Flüchtlinge.07.01.2017
"Rechtsnationales Gedankengut"Wiener Asylvorschlag wird zerpflücktLuxemburgs Außenminister Jean Asselborn scheut sich nicht vor Kritik an EU-Partnern. Zuletzt wollte er Ungarn aus der Gemeinschaft werfen. Jetzt trifft sein Zorn den österreichischen Amtskollegen Kurz.06.01.2017
Zwei Drittel wollen nach DeutschlandEine Million Menschen suchen Asyl in EUIn keinem EU-Land werden laut einem Bericht 2016 so viele Asylanträge gestellt wie in Deutschland. Auch Italien und Frankreich liegen in der Statistik weit vorne. Viele Antragsteller des vergangenen Jahres kamen allerdings schon 2015 nach Europa. 03.01.2017
Minister fordert "Ausreisezentren"De Maizière: Bund soll abschieben dürfenNach dem Anschlag von Berlin nimmt Bundesinnenminister Thomas de Maizière die deutsche Abschiebepraxis ins Visier: die Rückführungen soll nach seinem Wunsch der Bund regeln, an großen Flughäfen sollen Abschiebezentren entstehen.02.01.2017
