SPD, Grüne und Linke einigBremer rot-grün-rote Koalition wird fortgesetztAls einziges Bundesland im Westen hat Bremen eine Koalition mit Beteiligung der Linkspartei. Das bleibt auch in den kommenden Jahren so, denn SPD, Grüne und Linke einigen sich auf eine Fortführung des Regierungsbündnisses. Auch die Ressortverteilung soll bereits klar sein. 25.06.2023
"Es geht um eine Grundsatzfrage"Touré sieht Asyl-Streit bei Grünen nicht beigelegtDie Grünen müssen in der Ampel-Koalition immer wieder unliebsame Kompromisse eingehen. Doch wie viel Pragmatismus ist zu viel? Landesministerin Amina Touré stellt die Frage, ob die Partei beim EU-Asylkompromiss vielleicht ein "Stückchen" zu weit gegangen ist.25.06.2023
Opposition attackiert Scholz"Sie verspielen das Vertrauen unserer Partner"Der Kanzler erklärt vor dem Bundestag seine Außen- und Sicherheitspolitik - und ist erwartungsgemäß zufrieden. Die Opposition nimmt dagegen den Kurs der Ampel auseinander. Gestritten wird vor allem um Asylpolitik, den Umgang mit China und die neue Sicherheitsstrategie der Bundesregierung.22.06.2023Von Sebastian Huld
Auch Fachverbände unzufriedenZwei von drei Befragten verstehen Heizungsgesetz nichtDie Verabschiedung des Heizungsgesetzes geht in die entscheidende Phase. Doch an dem Eilverfahren der Ampel gibt es genauso Kritik wie am Inhalt des Gesetzes. Die Verunsicherung der Verbraucher ist groß. Das zeigt nicht nur eine neue Umfrage, sondern auch der einbrechende Absatz von Wärmepumpen.20.06.2023Von Sebastian Huld
Interview mit Peter Matuschek"Mit Merz hat die Union Vertrauen und Kompetenz verloren"Die hohen Vertrauenswerte der früheren Kanzlerin Merkel und der Kompetenzvorsprung der Union seien immer die zentralen Bausteine für den Erfolg der Union gewesen, sagt Forsa-Geschäftsführer Matuschek. "Beides hat sie aber mit Friedrich Merz verloren."20.06.2023
RTL/ntv-TrendbarometerUnion sackt weiter ab, Grüne holen leicht aufDie Union entfernt sich weiter von den ehemals 30 Prozent Zustimmung in der Sonntagsfrage. Im aktuellen Trendbarometer erholen sich die Grünen leicht, die AfD hält ihre 19 Prozent.20.06.2023
Grüne suchen Mut und ZuspruchBrrr, ist das hier ungemütlich!Der Grünen-Vorstand kann die befürchtete Eskalation des Asylstreits abwenden. Doch der kleine Parteitag gibt Einblick in die Seele einer vom Regieren verunsicherten Partei. Hinter den Kulissen wird beinhart gefochten und Robert Habeck verhebt sich beim tiefen Griff in die Pathos-Kiste.18.06.2023Von Sebastian Huld, Bad Vilbel
Grüne sagen hohe Preise vorausLang: "Öl- und Gasheizungen sind wirtschaftlich unvernünftig"Noch ist das Heizungsgesetz nicht verabschiedet. Es zeichnet sich aber ab, dass die Einschränkungen für Gas- und Ölheizungen doch nicht so deutlich ausfallen werden wie ursprünglich angedacht. Die Grünen warnen dennoch vor deren Einbau.18.06.2023
Grüne geben im Asyl-Streit nachHarte Landung auf dem Hosenboden der TatsachenDie Grünen stehen am Wochenende vor einer veritablen Zerreißprobe. Deutschlands Zustimmung zu einer restriktiveren Asylpolitik treibt viele Parteimitglieder auf die Palme. Dass ein Eklat abgewendet wird, liegt vor allem daran, dass die Grünen ein Einsehen haben - in ihre geschwundene Macht.17.06.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
CDU lädt sich einen Grünen einMerz kann auch andersDie CDU diskutiert an diesem Samstag ihr neues Grundsatzprogramm. Nach scharfen Attacken gegen die Grünen spricht Friedrich Merz zum Auftakt ausgerechnet mit einem Gast, der als grüner Vordenker gilt. Er erntet sowohl Murren als auch Applaus.17.06.2023Von Hubertus Volmer
