Kompromisse sichern WahlsiegVon der Leyen gelingt die ganz weite UmarmungGeschafft: Ursula von der Leyen wird vom Europaparlament erneut in das Amt der EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Inhaltlich wagt sie den Spagat - und verteilt Bonbons an viele Parteien, von links bis rechtsaußen. Alle gewinnen ein bisschen, müssen aber auch Abstriche machen.18.07.2024Von Lea Verstl
Zittern um Wiederwahl in EUVon der Leyen wagt den Spagat zwischen Grünen und MeloniAn diesem Donnerstag kommt es zum Schwur: Hat Ursula von der Leyen eine Mehrheit im Europaparlament - oder nicht? Ihr Werben reicht in Lager, die miteinander verfeindet sind: die Grünen und die Partei von Italiens Regierungschefin Meloni. Brauchen wird sie am Ende beide.17.07.2024Von Lea Verstl
RTL/ntv-TrendbarometerUnzufriedenheit mit Kabinett wächst - Pistorius einzige AusnahmeDie Zufriedenheit der Deutschen mit der Arbeit von Bundeskanzler Scholz ist an einem neuen Tiefpunkt. Den bekanntesten Ministerinnen und Ministern seines Kabinetts geht es ähnlich. Nur mit einem Kabinettsmitglied sind die Bundesbürger immer zufriedener: Verteidigungsminister Pistorius.16.07.2024
RTL/ntv-TrendbarometerUnion im Aufwind, Grünen bleiben nur die StammwählerNach Außenministerin Baerbocks Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur wird Bundeswirtschaftsminister Habeck als grüner Spitzenkandidat gehandelt. Das Trendbarometer zeigt: Nicht einmal jeder fünfte Deutsche traut Habeck zu, die Grünen wieder in der Mitte der Gesellschaft zu verankern. Für die Union geht es hingegen aufwärts.16.07.2024
30 Prozent weniger geplantCDU warnt wegen gekürzter Entwicklungshilfe vor mehr MigrantenAngesichts des Haushaltslochs wird auch in der Entwicklungshilfe gespart. Zu viel, finden Vertreter von NGOs und Politiker. CDU-Mann Klein warnt vor mehr Zuwanderung, ein Entwicklungshilfevertreter vor wachsendem Einfluss Chinas und Russlands. 16.07.2024
Debatte um KanzlerkandidatenWahlforscher: "Grüne stehen in Gefahr, sich lächerlich zu machen"Die Grünen werden für Probleme verantwortlich gemacht. Ein bekannter Wahlforscher beobachtet "eine sich verfestigende Anti-Grünen-Stimmung". Eine Kanzlerkandidatur sieht er als Gefahr für die Partei. Für Habeck spiele jetzt die wirtschaftliche Entwicklung eine entscheidende Rolle.12.07.2024
"Einfach abschreckend"Grünen-Co-Chef: Ampel-Zoff wie "Kneipenschlägerei"Den Haushaltsstreit kann die Ampelkoalition beilegen, ein allzu glückliches Bild gibt die Regierung auch im Nachgang nicht ab. Grünen-Co-Chef Nouripour sagt deutlich, wie er den Zoff wahrnimmt.12.07.2024
Umfrage zur Brandenburg-WahlAfD trotz Verlusten stärkste Kraft - BSW legt deutlich zuEnde September wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. In einer Umfrage liegt die AfD vorn, das BSW baut seinen Stimmanteil weiter aus. Hohe Zustimmungswerte hat SPD-Ministerpräsident Woidke. Doch für ein weitere Amtszeit könnte es eng werden.11.07.2024
Immer Ärger mit BaerbockJetzt hat Habeck den Salat namens KanzlerkandidaturWas macht Annalena Baerbock eigentlich beruflich, mag sich Robert Habeck fragen. Diplomatisch war ihr Nein zur Kanzlerkandidatur jedenfalls nicht, auch wenn die Grünen der Außenministerin tapfer applaudieren. Habeck kann nun nach der Spitzenkandidatur greifen - zu einem denkbar schwierigen Zeitpunkt.11.07.2024Von Sebastian Huld
"Sollte sich rasch erklären"Pläne zu US-Langstreckenwaffen: Grüne werfen Scholz Versäumnis vorDie Vereinbarung, ab 2026 wieder US-Waffensysteme in Deutschland zu stationieren, trifft in Deutschland auf ein geteiltes Echo. Während Verteidigungsminister Pistorius die Pläne begrüßt, sorgen sich viele vor einem Wettrüsten. Die Grünen kritisieren vor allem die Art und Weise der Verkündung. 11.07.2024
