Strafen für illegale AutorennenWann werden Raser zu Mördern?Zwei junge Männer liefern sich mit bis zu 170 km/h ein nächtliches Rennen. Ein unbeteiligter Rentner kommt dabei ums Leben. Das war Mord, urteilt das Berliner Landgericht - das erste Mal in einem Raser-Fall. Doch ist die Höchststrafe gerechtfertigt? Der Bundesgerichtshof steht vor einer schwierigen Entscheidung.17.06.2020Von Hedviga Nyarsik
Problem WohnungsübergabeWas Mieter beim Auszug beachten müssen Damit der Wohnungsauszug glatt verläuft, sollten Mieter einige Sachen beachten. Sonst könnte es später Probleme mit dem Vermieter geben.09.06.2020
Ohne KündigungWenn sich der Maklervertrag verlängert Man kennt das von Strom- und Telefonanbietern oder sonstigen Abos - wird ein Vertrag nicht gekündigt, läuft dieser automatisch weiter. Dass dies auch für einen Maklervertrag gelten kann, der zunächst befristet war, hat nun der BGH entschieden. 28.05.2020
Miete nicht rechtzeitig gezahltSchützt Depression vor Rauswurf? Die Miete regelmäßig und pünktlich zu zahlen, ist eine der wichtigsten Pflichten des Mieters. Selbst eine Erkrankung schützt nicht automatisch vor einer Kündigung.25.05.2020
VW droht NiederlageBGH urteilt erstmals im DieselskandalMuss VW seinen Kunden Schadenersatz zahlen, wenn sie Autos mit illegalen Abschaltvorrichtungen kauften? Über diese Frage will heute der Bundesgerichtshof entscheiden. Sein Urteil wird mit Spannung erwartet - auch wenn sich eine Tendenz bereits erahnen lässt.25.05.2020
Kein Wucher für BucherStrafgebühr für Nichtantritt eines Fluges?Die letzte Flugreise dürfte für die meisten Menschen schon eine Weile her sein - nichtsdestotrotz scheint es in Bälde wieder möglich zu sein, abzuheben. Wenn man es sich denn nicht doch noch kurzfristig anders überlegt. Können die Airlines dann eine Strafgebühr verlangen?19.05.2020
Schokoladen-Krieg vor dem BGHGehört das Quadrat Ritter Sport?Seit Jahrzehnten präsentiert sich Ritter Sport mit einem prägnanten Werbespruch. Die charakteristische Form hat sich der Hersteller als Marke schützen lassen. Aber Milka rüttelt am Monopol.14.05.2020
Lebenslang für Ali B.BGH bestätigt Urteil im Mordfall SusannaDer Mordfall Susanna sorgt im Mai 2018 bundesweit für Entsetzen. Die 14-jährige Schülerin aus Mainz wird von einem abgelehnten Asylbewerber vergewaltigt und erwürgt. Nun steht fest: Ali B. bleibt ein Leben lang hinter Gittern.12.05.2020
Unzulässige ZinsklauselnSparer können Nachzahlung fordern Langfristiges Sparen lohnt sich: Mit dieser Aussage lockten viele Geldinstitute. Banken und Sparkassen zahlten nach Ansicht von Gerichten aber oft zu wenig Zinsen. Was Betroffene tun können.07.05.2020
Falscheid-Urteil aufgehobenBGH spricht Frauke Petry freiHat sich Frauke Petry im Wahlprüfungsausschuss um mögliche Vergehen der AfD bei der Wahlkampffinanzierung des Falscheids schuldig gemacht? Das Landgericht Dresden sieht das so. Die Ex-Parteichefin geht bis in die letzte Instanz - mit Erfolg.06.05.2020